Nachtrag zur Abendlektüre II
am 19.07.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlIn Abendlektüre II - Juliane Kokott habe ich auf die Schlussanträge der Generalanwältin hingewiesen. Inzwischen findet sich eine tiefergehende Analyse des Schlussantrages.Es sei noch der ergänzende Hinweis …
Abendlektüre II - Juliane Kokott
Schnüffelblog / Juliane Kokott ist Generalanwältin beim EuGH. Ihr Schlusswort in der Rechtssache C‑275/06 endet mit folgendem Absatz:128. Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, das Vorabentscheidungsersuchen wie folgt zu beantworten:Es ist mit dem Gemeinschaftsre…
Juliane Kokott, Mutter von sechs Kindern und Generalanwältin
Jurabilis / Da kommen jetzt noch zwei Presse-Fuzzis, sagt der Mitarbeiter von Juliane Kokott, nicht wissend, daß die schon in Hörweite stehen. Im Büro der Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof kommen Journalisten gerne vorbei, mal von der Cosmopoli…
Madame avocat générale Juliane Kokott
Jurabilis / Spiegel online berichtet unter dem Titel Wieviel passt in ein Leben? über Prof. Dr. Juliane Kokott, LL.M., SJD (Harvard), Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof, die nicht nur ihre unbestrittenen Verdienste um die Fortentwicklung des Europar…
Mein Weg
Streitsache / Blog / Professor Dr. Dr. Juliane Kokott, Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof. (FAZ.net) …
Neue Richter/Generalanwälte am EuGH
Euro Law / Wie man dem heutigen Amtsblatt der Europäischen Union entnehmen kann, stehen die neuen Richter und Generalanwälte des Europäischen Gerichtshof bis zum 6. Oktober 2012 nun fest. Erwähnenswert ist, dass der Generalanwalt Tizzano nun als Richter be…
Bund bangt um Milliarden
Handakte WebLAWg / Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) droht ein milliardenschweres Haushaltsrisiko durch ein ausstehendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur früheren Besteuerung von Dividenden. Sollten sich die Richter in der Streitsache „Meil…
Generalanwältin spricht sich für Datenschutz aus
Handakte WebLAWg / Die Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof Juliane Kokott hat in dieser Woche datenwütige Strafverfolger und Rechteinhaber vor den Kopf gestoßen. Erst verpasste Kokott in einer Stellungnahme den Plänen für eine Vorratsdatenspeicherung vo…
BMF: Verfahren vor dem EuGH gefährdet massiv deutsche Haushaltskonsolidierung
STEUERRECHT / Im Verfahren vor dem EuGH in der Rechtssache C-292/04 “Meilicke” hat die Generalanwältin Stix-Hackl heute ihre Schlussanträge vorgelegt und vorgeschlagen die Wirkungen des Urteils in der Rechtssache “Meilicke” zur Vereinba…
British Airways/Virgin: Schlussanträge der Generalanwältin
Euro Law / Im Jahr 2000 auferlegte die EU Kommission British Airways eine Busse von 6.8 Millionen Euro aufgrund einer Kommissionsvereinbarung mit britischen Reiseveranstaltern, welche als verkappte Exklusivvereinbarung betrachtet wurde, da ein die Vereinbarung…
Niederlassungsrichtlinie für Rechtsanwälte?
Handakte WebLAWg / In den vor dem EuGH anhängigen Rechtssachen C-506/04 sowie C-193/05 hat die Generalanwältin Stix-Hackl am 11. Mai 2006 ihre Schlussanträge vorgelegt. Beide Verfahren befassen sich mit dem Verhältnis der Niederlassungsrichtlinie für Rechtsanwäl…
“Meilicke” und die Folgen
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem vor dem Europäischen Gerichtshof anhängigen Verfahren “Meilicke” hat heute die Generalanwältin ihren Schlußantrag vorgelegt und damit eine beim Bundesfinanzminsterium eine Reaktion des Entsetzens ausgelöst. Denn die von der…
Terrorismusbekämpfung und Datenschutz - Eine Abendlektüre
Schnüffelblog / Dr. Michael Ronellenfitsch ist Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Eberhard-Karls-Universität Tübingen und seit 2003 Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen.In der Jurpc ist sein Aufsatz Terro…
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