Nachtrag in Sachen Kalle Sch. vs. taz
am 21.08.2007 von http://www.ra-blog.de
Kleiner Nachtrag in Sachen Abmahnwelle *****-Kalle vs. Blogosphäre: Soweit sich Herr Schwensen wegen der Unzulässigkeit der Nennung seines nun unerwünschten Spitznamens auf den Streit mit der taz berufen sollte, ist vielleicht erwähnenswert, dass das Urteil gemäß Rückfrage bei der taz nicht rechtskräftig ist.
Es hatte zunächst am 16.06.2006 eine Einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg gegeben (Az. 324 O 395/06). Die Verfügung wurde im Hauptsacheverfahren bestätigt (LG Hamburg, Urteil vom 25.05.2007, Az. 324 O 468/06). Gegen dieses Urteil hat die taz am 27.06.2007 Berufung eingelegt (OLG …
LG Hamburg: Cloaking-/Doorway Pages-Entscheidung rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hat die Kanzlei Dr. Bahr die erste Cloaking- / Doorway-Entscheidung vor dem LG Hamburg erwirkt, vgl. die Kanzlei-Info v. 28.04.2005.Es handelte sich dabei um eine einstweilige Verfügung, gegen die noch Rechtsmittel möglich waren. Nun hat…
Branchenklick GmbH (3)
RA-Blog / Weil immer noch so viele über Google-Suchanfragen wie “Branchenklick”, “Branchenklick Urteil” usw. hier im Blog landen: Es gibt ein Urteil, welches nach meinem aktuellen Wissensstand aber noch nicht rechtskräftig ist. In de…
OLG HH: Jüngere Firmenbezeichnung kippt ältere Domain
MarkenBlog / Im Streit um die Domain ahd.de hat das OLG Hamburg (Urteil vom 05.07.2006 – Az. 5 U 87/05) in der Berufung die Entscheidung des Landgerichtes bestätigt. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da bereits Revision zum BGH eingelegt wurde…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay-Sicherheitslücke aufgehoben
mepHisto-bLAWg / heise online Das Landgericht Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die Kosten für das Verfahren (AZ 1 O 567/04) müsste eBay tragen, sofern die En…
OLG Hamburg verurteilt Dialer-Anbieter wegen Spammens
domainundrecht.de / In einem Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung,…
Blogger dürfen keine automatischen Kommentare mehr zulassen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach einer aktuellen Entscheidung der Mich-wundert-nichts-mehr-Kammer des Landgerichts Hamburg müssen Blogger Leserkommentare vor der Veröffentlichung überprüfen.Das Landgericht (LG) Hamburg hat eine einstweilige Verfügung gegen den Medienjourna…
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