Nachträgliche Sicherungsverwahrung
am 23.04.2007 von http://blat.antville.org/Aus aktuellem Anlass: Die rechtlichen Grundlagen finden sich im Strafgesetzbuch, nämlich § …
Urheberrechtsänderungen
blat.antville: Simons Blawg / RA Oberndoerfer weist im Newsletter des Instituts für Urheber- und Medienrecht auf folgende Gesetzesänderung hin: Heute, am 1. September 2004, treten § 95b Abs. 2 und § 95d Abs. 2 sowie § 111a Abs. 1 Nr. 2 und 3 UrhG und die
Nachträgliche Pflichtverteidigerbeiordnung
Mord ist mein Beruf / Das Amtsgericht Goslar hat mich meiner Mandantin nachträglich als Verteidiger beigeordnet. Gegen meine Mandantin war Anklage erhoben worden wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Weil sie zuvor zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteil
Mit einem Bein im Gefängnis ...
blat.antville: Simons Blawg / Eine Zusammenfassung des GALJ zu regelmäßig eidliche Aussagen von Zeugen und Sachverständigen unter U.S.-Recht und deren potentiellen Folgen ... Zur Vermeidung von Missverständnissen: In Deutschland ist eine Falschaussage ebenfa
Abwehrkosten als nachträgliche Anschaffungskosten
Blickpunkt Recht & Steuern / Aufwendungen eines Grundstückserwerbers zur Befriedigung eines den Kaufvertrag nach § 3 Abs. 2 AnfG anfechtenden Gläubigers gehören zu den nachträglichen Anschaffungskosten für das Grundstück. Bundesfinanzhof, Urteil vo
Clement tritt aus SPD aus
RA-Blog / Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus, meldet die FAZ. Grund sei u. a. die ihm gestern erteilte Rüge durch die Bundesschiedskommission, die seine Wahrnehmung des Rechtes auf Meinungsfreiheit drangsaliere.
Am Ziel
Andere Ansicht / Bin gerade aus Nürnberg zurück. Für nordbayerische Referendare endet die Referendariatslaufbahn in der mündlichen Prüfung am OLG Nürnberg. Mit einem soliden Ergebnis im Gepäck ist die Referendariatslaufbahn und die Berufsausbildung in Form der
13-jährige Intensivtäterin überfällt Hostel
Mord ist mein Beruf / Ein 13-jähriges Mädchen hat gemeinsam mit mehreren Kindern und Jugendlichen ein Hostel in der Waldenserstraße in Tiergarten überfallen. Gegen 19.00 Uhr hatte sie einen 23-jährigen Angestellten des Beherbergungsbetriebes mit
Meta-Bibliothek EUROPEANA: Opfer des eigenen Erfolgs
Jurabilis / Die FAZ skizziert den kulturpolitischen Hintergrund des beeindruckenden Projekts:Es gibt zwei Sorten Bibliothekare - die Hilfsbereiten und die anderen, die unermüdlich damit beschäftigt sind, den Feind abzuwehren. Die so viele Bücher wie mög
Graumarkt für Kugellager
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Inhaber amerikanischen geistigen Eigentums können auf Antrag die Einfuhr von Graumarkteinfuhren nach §337 Tariff Act, 18 USC §1337, verbieten lassen. Im Fall SKF USA Inc. v. International Trade Commission, Beari
VG Hannover kippt Datei Gewalttäter Sport
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Bundeskriminalamt (BKA) führt auf Grundlage des BKA-Gesetzes eine Datei "Gewalttäter Sport", in der Täter gespeichert werden, die durch Gewaltstraftaten in Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen in Erscheinung getreten
Soll der Staat Opel helfen?
Law on the Blog / Vorbemerkung: aus der Perspektive eines Bloggers redet es sich leicht. Heute Anne Will (auf ARD) zum Thema: “Soll der Staat Opel helfen?”. Zwischen der “Mir-hilft-auch-Keiner”-Position von Klein- und MittelbetriebsunternehmerI
Missbrauch von roten Kennzeichen führt nicht per se zur Strafbarkeit
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Das OLG Hamm hat sich mit der Frage beschäftigt, ob der Missbrauch roter Kennzeichen quasi automatisch zur Strafbarkeit führt : Der Missbrauch des roten Versicherungskennzeichens zu anderen Zwecken als den nach § 29 g StVZO zulä
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