KG Berlin zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Massenabmahung bei Prozessfinanzierung
Blog zum Medienrecht | 17. August 2010 — Die Kollegen Damm&Partner weisen auf eine aktuelle Entscheidung des Berliner Kammergerichts zu Massenabmahnern hin, die m…
Nachträgliche Richtigstellung einer irreführenden Werbung
Die Anzahl der Abmahnungen und bei Gericht eingereichten Verfügungsanträge ist allenfalls ein Indiz dafür, dass die Geltendmachung der Unterlassungsansprüche vorwiegend dazu dienen könnte, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen.
Insbesondere gibt es keine Vorschrift im UWG, die es einem abmahnenden Wettbewerber…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
§ 8 Abs. 4 UWG: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen gemäß § 8 Abs. 4 UWG
Handakte WebLAWg | 15. Mai 2008 — 1. Nach § 8 Abs. 4 UWG ist die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigu…
Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Grundlegendes
IT-Prozessrecht | 27. Juni 2010 — Wie bereits auf IT-Prozessrecht berichtet, stellt die rechtsmissbräuchliche Abmahnung eine Form der unberechtigten Abmahnung da…
LG Hamburg: 50 Abmahnungen in 3 Jahren
Handakte WebLAWg | 4. Januar 2008 — Das LG Hamburg beschäftigte sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, ob 50 Abmahnungen durch einen Händler in drei Jahren …
Abmahnungsbetrug im Namen der Wettbewerbszentrale
Recht geblogt | 12. Juni 2009 — Erstaunt haben wir in den letzten Tagen von mehreren unsererMandanten Abmahnungen zugesandt bekommen, die von der der Wettbewer…
Neue Urteile zum Abmahnungsmissbrauch
Handakte WebLAWg | 29. März 2008 — Seit Jahren streiten Juristen um die Frage, unter welchen Gesichtspunkten eine Abmahnung als rechtsmissbräuchlich und damit u…
LG Bochum: LG Bochum: Bereits fünf Abmahnungen sprechen für die Rechtsmissbräuchlichkeit
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — LG Bochum, Urteil vom 07.04.2009, Az. I-12 O 20/09 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass bereits insgesamt fün…
LG Berlin: Abmahnung ist auch dann rechtsmissbräuchlich, wenn Händler vom Handeln seines Rechtsanwalts nichts weiß
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. August 2009 — LG Berlin, Beschluss vom 30.04.2009, Az. 96 O 60/09 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Berlin hat in diesem Beschluss entschieden, dass …
LG Bochum: Bereits 5 Abmahnungen sprechen für Rechtsmissbräuchlichkeit
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — LG Bochum, Urteil vom 07.04.2009, Az. I-12 O 20/09 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass bereits insgesamt fün…
13 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich
BERLIN BLAWG | 5. Mai 2009 — Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit Urteil vom 24. März 2009 – AZ: 4 U 211/08 – entschieden, dass eine wettbewerbsrechtl…
