Nachteil der Normalfallmethode
Dass es manchmal zu Problemen kommen kann, wenn man die sog. Normalfallmethode von Fritjof Haft zu wörtlich nimmt, hat der BGH unlängst dem OLG Celle ins Stammbuch geschrieben: Der Anspruch einer Partei auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) wird in entscheidungserheblicher Weise verletzt, wenn das Gericht seiner Entscheidung den "Normalfall" einer vergleichbaren Fallkonstellation (hier: Ausscheiden aus einer Freiberuflerpraxis) zugrunde legt, statt den vorgetragenen Inhalt des Gesellschaftsvertrages der Parteien zur Kenntnis zu nehmen, der - im Wege der gebotenen Auslegung zu berücksi…
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Erschienen 10. August 2010 auf http://www.jurabilis.de.
Rechtliches Gehör und der “Normalfall”
Rechtslupe | 21. Juli 2010 — Der Anspruch einer Partei auf Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) wird in entscheidungserheblicher Weise verlet…
Da wird der Richter wohl gestaunt haben
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 14. April 2010 — Aus einem Protokoll eines Verkündungstermins in einer Zivilsache: “Bei Aufruf der Sache erschienen: der Beklagte..:” Zur …
Rechtliche Schlussfolgerungen und rechtliches Gehör
Rechtslupe | 3. Januar 2012 — Geht das Gericht auf das Vorbringen einer Partei zu einer entscheidungserheblichen Frage ein, ist der Anspruch auf Gewährung re…
Entscheidungsbefugnis Definition: „Es kann doch nicht sein, dass ein Richter entscheiden darf?“ / Das Verfahren der Mediation
Rechthaber | 30. November 2009 — Der Begriff der Mediation ist noch weitgehend unbekannt. Ursprünglich kommt der Begriff aus dem Spätlateinischen und meint eine…
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Rechtslupe | 4. August 2010 — Das Berufungsgericht verletzt den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG in entscheidungserheblicher …
Rechtliches Gehör bei der Markenlöschung
Rechtslupe | 1. März 2012 — Das rechtliche Gehör des Antragstellers eines Löschungsverfahrens nach § 8 Abs. 2 Nr. 10, § 50 Abs. 1 MarkenG ist nicht schon d…
Urteilsgründe und der Anspruch auf rechtliches Gehör
Rechtslupe | 15. November 2010 — Das Gericht verstößt gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn es entscheidungserhebliches Vorbringen einer Partei nicht …
BGH zur “Doppelnatur” des Prozeßvergleichs
BERLIN BLAWG | 8. November 2005 — Mindermeinung berichtet von einer für Rechtsanwälte lesenswerte Entscheidung zur Rechtsnatur des Prozessvergleichs. In den am…
Mediation vs. Gerichtsverfahren
Recht & Mediation | 3. März 2010 — Probleme kann man niemals mit der gleichen Denkweise lösen durch die sie entstanden sind (Albert Einstein) Dies ist bereits d…
Zum Umfang einer Erledigungsklausel
Rechtsanwalt News | 13. Januar 2012 — Nach langem hin und her hat man sich vor Gericht auf einen Vergleich geeinigt. Ich füge an “Dann aber nur, wenn damit auch wirk…
