Nach dem Scheitern des Gebührenboykotts
am 16.06.2007 von http://www.elbelaw.de/blawg
Der gestrigen Pressemitteilung des Gebührenboykotts zufolge war der Boykott jedoch nicht umsonst, vielmehr hat er dazu genützt, Herrn Dräger arg in Bedrängnis zu bringen:
Der angeschlagene Senator versucht jetzt angesichts des möglichen Scheiterns der …
Steinmeier: SPD lässt sich in K-Frage nicht treiben
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Fragen nach einer möglichen Kanzlerkandidatur erneut abgewehrt. Die SPD lasse sich nicht treiben, sagte der stellvertretende Parteichef am Montag in der ARD. Seine Partei werde…
Mobbing in Wien: Jetzt spricht das Opfer
JuracityBlog / Wir hatten hier bereits über den spektakulären Wiener Mobbing-Prozess eines homosexuellen Straßenbahnfahrers berichtet. Das Urteil scheint die Wiener Linien nun in Bedrängnis zu bringen. Wie die Wiener Zeitung berichtet, soll dere…
CCC – Chaos Coputer Club plant Boykott der neuen Reisepässe
ElbeBlawg / Der Chaos Computer Club ist mal wieder im Gespräch: Gemäß der verabschiedeten Novelle des Passgesetzes werden nun neben dem Passfoto auch die Abdrücke zweier Finger in digitaler Form im Reisepass gespeichert. Der CCC ruft zum Bo…
Iranischer Blogger erneut verurteilt
Rechtblog / Der iranische Journalist und Blogger Ahmad Reza Shiri wurde erneut für Aufrufe zum Boykott von Wahlen in seinem Blog Iran Azad (Freies Iran) verurteilt, diesmal zu drei Jahren Gefängnis. Die Strafe wurde jedoch auf fünf Jahre zur Bew&#…
BVerwG 3 C 38.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Gebühren für Arzneimittelzulassung; Verjährung von Gebührenforderungen; Festsetzungsverjährung; Zahlungsverjährung; Nachzulassung; Entstehung der Gebührenschuld; Fälligkeit der Gebührenschuld.…
Gebührenboykott nun auch in Hamburg gescheitert
ElbeBlawg / Was haben die Gegner von Studiengebühren nicht alles versucht. Letztes Mittel war der Gebührenboykott als “ziviler Ungehorsam”. Nachdem auch die Verlängerung der Frist (entgegen der eigenen AGB - der Anwalt der Boykotteure…
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