Videoabstandsmessungen doch ok?! Jedenfalls meint das das AG Schweinfurt
beck-blog | 18. September 2009 — Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier. Blogleser K.P. Ludwig (Danke an di…
Matthias Böse hat mir mal wieder ein Thema zukommen lassen - es geht um die neue (wohl verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende) Praxis bei Abstandsmessungen mit VAMA nach der bereits häufig thematisierten BVerfG-Entscheidung (SENSATION! BVerfG: Geschwindigkeitsmessungen, Abstandsmessungen etc. mit Video und Film (und auch Foto?) sind verfassungswidrig ; BVerfG zur Verassungswidrigkeit der Verurteilung wegen Videomessungen: Versuch einer ersten (Kurz-)Analyse ; Videomessung: AG Meissen spricht frei! ; Alles nur heiße Luft? Zum Umgang mit BVerfG zu Videomessungen ). Herr Böse hierzu:
Ein befreundeter Anwalt hat kürzlich für einen Mandanten wg. einer Abstandssache die Akten angefordert. Ohne vorherige Andeutungen hat die ermittelnde Polizeidienststelle ein "Deckblatt" angefertigt, auf dem man in Bezugnahme auf das Urteil des BVerfG kurz erläutert, dass von den zwei Kameras immer nur die …
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. November 2009 auf http://www.blog.beck.de/blog.
beck-blog | 18. September 2009 — Die Problematik der Videoabstandsmessungen war bereits Thema im Blog und zwar hier und hier. Blogleser K.P. Ludwig (Danke an di…
beck-blog | 3. September 2009 — Das wusste ich bislang auch noch nicht: Abbildungen im Sinne des § 267 Abs. 1 S. 3 StPO können nicht nur Bilder (i.d.R. Messfot…
beck-blog | 9. Oktober 2009 — Langsam nimmt die Rechtsprechung der Amtsgerichte zur Frage der Existenz einer möglichen Ermächtigungsgrundlage für Foto- und …
beck-blog | 25. August 2009 — Nun ist die Veröffentlichung der BVerfG-Entscheidung (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den polizeilichen Videogesch…
beck-blog | 3. Dezember 2009 — Der Volltext der Entscheidung ist zwar noch nirgends zu finden. Blogleser "Gumpalm" hat aber in SENSATION! BVerfG: Geschwindigk…
beck-blog | 24. Dezember 2009 — Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle allen Bloglesern und ganz besonders den Lesern des Verkehrsblogs ruhige und besinnl…
beck-blog | 22. September 2009 — Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof.…
Schadenfixblog | 7. Januar 2010 — Zunächst einmal möchte ich an dieser Stelle allen Bloglesern und ganz besonders den Lesern des Verkehrsblogs ruhige und besinnl…
Im Namen des Volkers | 21. August 2009 — Carsten Krumm titelt im Beck.Blog unter Bezug auf diesen Beschluss des BVerfG: SENSATION! BVerfG: Geschwindigkeitsmessung…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — Ich hatte ja gerade schon über die neue Entscheidung des BVerfG v. 06.07.2010 – 2 BvR 1447/10 berichtet, vgl. hier.Nach einem…