Na wie gut, dass es solche Taten gibt, denn sonst könnte man nicht damit werben.......
am 11.01.2008 von http://strafverteidiger-feltus.blogspot.comQuelle: merkur-onlineNa zumindest sollte man mit dieser Form des Wahlkampfes Nachsicht haben, wenn sie nicht geschmacklos wäre und …
Unbewegliches Finanzamt Salzwedel
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Selten spröde, die Damen. Bei einem Gespräch über ein denkbares Ergebnis einer Auseinandersetzung gibt solche und solche Gesprächspartner. Aber dieser gebundene Kubikmeter Beton an Beweglichkeit, auf den ich da heute in Form zweier Mitarbeiterinn
Dignitas: Tödliche Gnade
Handakte WebLAWg / Die Schweizer Sterbehilfeorganisation will in Deutschland expandieren. In ihrer Heimat ist sie hoch umstritten. Dabei gibt es dort viele Befürworter eines selbstbestimmten Todeszeitpunktes. (…) Quelle: Merkur vom 29.11.2007
Krasse Form der Irreführung der Verbraucher
mepHisto-bLAWg / Handelsblatt.com Praktiker hat mit Rabattaktionen juristischen Ärger Die Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte haben sich mit ihrer aktuellen Rabattaktion juristischen Ärger eingehandelt: Nach Angaben der Wettbewerbszentrale darf Praktiker nic
Geschmacklos
Jurabilis / Rainer hat ganz recht, wenn er Bilder wie dieses als geschmacklos bezeichnet. Zu rechnen war aber damit, wenn man sich mal die tourist guy-Fotos nach dem Anschlag auf das World Trade Center in Erinnerung ruft (vgl. dazu diese Seite und diese Seite).
Flocke - Terminupdate
MarkenBlog / Verhandlungstermin LG Nürnberg am 22. Februar. Zwischen einem Allgäuer Unternehmen und der Stadt Nürnberg ist ein Streit um den Namen des Eisbärenbabys Flocke entbrannt. An diesem Freitag soll das Landgericht Nürnberg-Fürth darüber entscheid
BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04: Zum Freihaltebedürfnis an Produktformen
ipweblog.de / Erläuterungen zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (nicht widerlegbares Freihaltebedürfnis an Produktformen) finden sich in BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04 - Fronthaube. Leitsätze: a) Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 A
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