Keine Ed Hardy-Tattoomarke
markenrecht24.de | 13. Juli 2011 — Unter anderem mit der Begründung, dass sich die angemeldete Wort-/Bildmarke Quelle: http://www.wipo.int von den aufwändigen und ei…
Na klar ist das ein “u”
Weil der Wassertropfen in der Wort-/Bildmarke kein “u” sei, verneinte das Bundespatentgericht (BPatG) die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken “PUR-R” und (BPatG, Beschl. v. 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 64/09 – PUR-R/pur). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Ohne nähere Analysen wird auch ein beso…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Wortmarke , Widerspruch , Wort-/bildmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Pur , Bpatg 30. Senat , Pur-r , Pur-r Vs. Pur
Erschienen 28. Dezember 2011 auf http://www.markenrecht24.de.
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BPatG: UHU-stic
MarkenBlog | 2. Januar 2007 — 29 W (pat) 255/03 L e i t s a t z : UHU-stic 1. Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer jüngeren farbigen dreidime…
Echte Seeleute
markenrecht24.de | 21. Dezember 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken “Frida” und klanglich nicht ähnlich, so d…
Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)
markenrecht24.de | 24. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: …
Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken
markenrecht24.de | 24. Mai 2011 — In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildma…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Luxy" und "Luci" für Bekleidung und Schuhe
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. September 2011 — BPatG Beschluss vom 17.05.2011 27 W (pat) 266/09 Luci ./.Luxy Das BPatG hat entschieden, dass zwischen den Marken "Luxy" und "Luci…
MEMO vs. Memo Care
markenrecht24.de | 27. Oktober 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken MEMO und Foto: http://register.dpma.de i…
it.cadpilot
markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren der Klasse 9, nämlich “Computer-Softwa…
Erneut Nachahmung des Europa-Emblems gelöscht
markenrecht24.de | 20. September 2011 — Weil sie eine “Nachahmung des Europa-Emblems” darstelle, bestätigte das Bundespatentgericht (BPatG) in der EURO TOQUES-Entscheidun…
Der Durchschnittsdeutsche spricht kein griechisch
markenrecht24.de | 1. August 2011 — Maßgeblich für viele Betrachtungsweisen im Markenrecht ist „der Durchschnittsverbraucher“, also oft der „Durchschnittsdeutsche“. W…
