Mythos Winterreifen-Pflicht
am 29.12.2005 von JURAAA!DE
Eine Winterreifen-Pflicht ist schon seit vielen Jahren in der Diskussion; die 40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften enthält u.a. folgenden Neufassung des § 2 Abs. 3 a StVO:
(3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage. Wer ein kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern [...]
Mich frierts
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Weil’s mir gerade kalt ist und bis Weihnachten weniger als drei Monate bleiben, mal ein winterlicher Hinweis: “§ 2 Abs. 3a StVO: Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere …
Winterreifen
Handakte WebLAWg / Seit dem 1. Mai gilt laut Straßenverkehrsordnung, dass “bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen ist. Hierzu gehört insbesondere eine geeignete Bereifung”. Im Klartext heißt das nach Angaben des ADAC z…
Juristenprobleme
muepe.de | weblog peter müller / Paragraf 2 Absatz 3a StVO soll ergänzt werden: Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Ein Verstoß kostet EUR 20, wenn andere Verkehrsteilnehmer behindert werden EUR 40. Die Regelung soll u.a. das Anbringen vo…
Winterreifenpflicht ???
RA J. Melchior, Wismar / Neulich war auf der Ostwelle von einer „Winterreifenpflicht die Rede, die zu Versorgungsengpässen bei den Reifenhändlern führe. Tatsache ist: Ein solche Pflicht gibt es nicht! Hiezu der ADAC: Winterreifenpflicht oder nicht? K…
Sicherheit bei Matsch und Schnee
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Da nun die kalte Jahreszeit angebrochen ist, muss man fragen, ob und ab wann man gesetzlich verpflichtet ist Winterreifen zu montieren. Seit 1.05.2006 ist dies geregelt. Die entscheidende Vorschrift (§ 2 Abs. 3a StVO) lautet: “Bei Kraftfahrzeu…
Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet
Straßenverkehrsrecht / Am 08.03.2006 ist die Einundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. 2006 I S. 470). Durch die Änderungsverordnung werden folgende Gesetze modifiziert: Straßenverk…
Vierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (40. StVRÄndV)
Straßenverkehrsrecht / BGBl. 2005/I (Nr. 76 vom 30. Dezember 2005), Seite 3716 ff. Die 40. StVRÄndV enthält u. a. folgende Regelungen: Anpassung der Fahrzeugausrüstung an die Wetterverhältnisse; Schutzhelmtragepflicht für drei- und mehrrädrige Kraftfahrzeuge mit…
Nr. 43 - Sind Winterreifen gesetzlich vorgeschrieben?
Willkommen bei joora.de / Hallo liebe Leserinnen und Leser des Blog von joora.de! Angepasst an die kalte Jahreszeit, die dieses Jahr wohl schon recht früh beginnen will, habe ich mich heute für Sie mit der Frage beschäftigt, ob der Einsatz von Winterreifen am Auto eigentli…
GLATTEIS
LawBlog / Der Gesetzgeber in Aktion: Wer ab dem Jahreswechsel mit Sommerreifen fährt und deswegen auf winterlichen Straßen liegen bleibt und den Verkehr behindert, soll 40 Euro Bußgeld zahlen. Und einen Punkt in Flensburg kassieren. 20 Euro soll es kosten…
Winter in Münster
JURAAA!DE / Ein paar Fotos vom winterlichen Münster. Gibt es eigentlich eine Winterreifen-Pflicht für Fahrräder? ;-) …
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