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Musterprozess geht in die erste Runde...

am 21.02.2007 von http://www.rechtzweinull.de

Wir hatten in früheren Postings schon angedeutet, dass wir für die Geschenkeplattform und Social-Commerce Hoffnung edelight, derzeit ein Art Musterprozess führen, um die Frage der Haftung von Betreibern solcher Internetportale für User Generated Content einer weitergehenden Klärung zuzuführen.

Hintergründe zu dem …

Nur ein Anerkenntnisurteil ?

Web 2.0 & Recht / Heute Vormittag habe ich gemeinsam mit Peter Ambrozy den ersten Termin vor dem LG Stuttgart in Sachen edelight wahrgenommen (siehe Musterprozess geht in die erste Runde bzw. noch einmal die Hintergründe zu dem Sachverhalt im Blog von edelight).…

Rechtsprechung zur Haftung für User Generated Content bestätigt

Web 2.0 & Recht / In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04) bestätigt der Bundesgerichtshof - auch nach Einführung des neuen Telemediengesetzes (TMG) - offensichtlich weitestgehend seine Rechtsprechung zur Haftung dere Portalbetreibe…

Bestätigung der Rechtsprechung zur Haftung für User Generated Content bestätigt

Web 2.0 & Recht / In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 19. April 2007 – I ZR 35/04) bestätigt der Bundesgerichtshof - auch nach Einführung des neuen Telemediengesetzes (TMG) - offensichtlich weitestgehend seine Rechtsprechung zur Haftung dere Portalbetreibe…

Hintergründe zur Abmahnung für User Generated Content

Web 2.0 & Recht / in unserem Blogbeitrag hatten wir ja bereits kurz angedeutet, dass wir für einen unserer Mandanten eine negative Feststellungsklage eingereicht haben, um die elementare Frage zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen Forumsbetreiber für…

Social Commerce zum Scheitern verurteilt...

Web 2.0 & Recht / fragt Peter Ambrozy im blogdelight, nachdem das junge Unternehmen die erste Abmahnung wegen einer angeblich rechtsverletzenden Empfehlung eines Users erreicht hat. So weit darf es natürlich nicht kommen... In meinen vorherigen Threads habe ic…

Richtig und naiv

Das interessiert doch wieder keine Sau... / Das Anerkenntnis hat für dessen Mandanten den Vorteil, dass die von der unterlegenen Partei zu tragenden Kosten des Verfahrens etwas reduziert werden, weshalb das Gericht der wohl unterlegenen Partei bisweilen dazu rät. mutmaßt das Blo…

Pyrrhussieg mit Praxisgebühr

Andere Ansicht / Wie SPIEGEL-ONLINE berichtet, hat das Sozialgericht Düsseldorf in einem Musterprozess ein auf den ersten Blick merkwürdiges Urteil gefällt: Ja, Ärzte dürfen die Praxisgebühr eintreiben. Ja, die Praxisgebühr ist rechtmäßig. Nein, die Schuldne…

And the winner is.... Die Verwendung von User Generated Content

Web 2.0 & Recht / Die Abstimmung zum 1.rechtzweinull Wunschkonzert ist abgeschlossen. Mit deutlicher Mehrheit (37 %) haben sich die Teilnehmer für Die Verwendung von User Generated Content ausgesprochen. Wie versprochen, werde ich dieses Thema also in allernäc…

Verwendung von User Generated Content

Web 2.0 & Recht / User Generated Content ist als integrativer Bestandteil der unter dem Stichwort „Web 2.0“ gehandelten Entwicklungen nach wie vor von grosser Relevanz. Während das Thema Haftung des Plattformbetreibers für User Generated Content nicht zule…

Musterprozess um Sportwetten

Handakte WebLAWg / In einem Musterprozess um die Rechtmäßigkeit von Sportwetten englischer Anbieter muss sich seit gestern ein Kiosk-Inhaber vor dem Landgericht Frankfurt verantworten. Die Anklage legt dem 57-Jährigen verbotenes Glücksspiel zur Last. Der Geschäfts…

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