Musterentscheid des Bundesgerichts?
am 02.04.2008 von strafprozess
Mit BGer
6B_52/2008 vom 18.03.2008 stellt das Bundesgericht ein Urteil ins Netz, das derart abstrakt gehalten ist, dass es den Eindruck erweckt, es könne als Muster oder Textbaustein für künftige Fälle dienen.
Der Sachverhalt wird nicht dargestellt und auch die rechtlichen Erwägungen bleiben fast beliebig austauschbar. Die einzige Erwägung zur Sache ist E. 4, in der sich das Bundesgericht mit der Strafzumessung “auseinandersetzt”:
4.2 Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung und die an sie gestellten Anforderungen wiederholt dargelegt. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. nur BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f.; 129 IV 6 E. 6.1 S. 20 f.; 127 IV 101 E. 2c S. 105, je mit Hinweisen).
4.3 Die Vorinstanz verweist für die Strafzumessung im Wesentlichen auf die - unangefochten gebliebenen - Erwägungen des Strafgerichts Basel-Stadt und bestätigt die ausgesprochene Strafe (angefochtenes Urteil, S. 6 f.). Sie macht sich dadurch die Begründung der ersten Instanz zu eigen.
Die erste Instanz hat die Zumessung der Strafe eingehend, sorgfältig und überzeugend vorgenommen. Sie hat alle wesentlichen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt und in nicht zu beanstandender Weise gewichtet. Ausgehend von einer theoretisch möglichen Höchststrafe von 20 Jahren Freiheitsstrafe sowie in Berücksichtigung der Tat- und Deliktsmehrheit, des schweren Verschuldens und der übrigen Strafzumessungsfaktoren, erscheint die ausgesprochene Strafe von sieben Jahren nicht unhaltbar hart. Eine Ermessensverletzung ist zu verneinen.
Unterschiede im Strafmass gegenüber Mittätern sind innerhalb der gesetzlichen Vorgaben …
Kurzen Prozess ...
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Äusserst lästig und ärgerlich sowie klar antisozial
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Auflage von Kosten an einen Beschwerdeführer zu befassen, dessen Strafverfahren im Kanton Thurgau zu lauter Freisprüchen bzw.…
Keine Verschlechterung trotz höherer Einsatzstrafe
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid (Urteil 6S.263/2006 vom 09.08.2006) hatte sich das Bundesgericht erneut mit der Strafzumessung in einem Drogendelikt zu befassen. Der Beschwerdeführer war erstinstanzlich zu fünf Jahren Zuchthaus verurteil…
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