Muster-Vertragsklausel: Haftungsbeschränkung
Vertragsklauseln, mit denen die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt wird, sind oft unwirksam, weil der Verwender der Klausel über das Ziel hinausschießt (“Jede Haftung wird ausgeschlossen”). Ein Beispiel für eine professionelle Klause…
» Vollständiger ArtikelVersammlungsleiter Hauptversammlung: Hauptversammlung darf Versammlungsleiter per Satzung zur zeitlichen Beschränkung des Frage- und Rederechts der Aktionäre ermächtig…
Szary Blog | 10. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat vergangenen Montag entschieden, dass die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft eine Satzungsregelung…
Serie zur Reisevermittlung über das Internet – Teil 6: Ein Ausschluss der Haftung ist unwirksam, wenn er die Haftung für Schäden a…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. Februar 2010 — Die neue Serie der IT-Recht Kanzlei nimmt in unregelmäßigen Abständen die gängigsten AGB-Klauseln von Online-Reisevermittlern…
LG Köln: AGB-Klausel, wonach Nichteinhaltung der Zahlungsfrist zur Vertragskündigung berechtigt, ist unwirksam
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Oktober 2009 — LG Köln, Urteil vom 23.04.2009, Az. 26 O 29/07 §§ 286, 307, 323 Abs. 6 BGB Das LG Köln hat die AGB-Klausel “Geht der Anzahl…
AGB-Falle: Selbstbelieferungsklausel
Kanzlei Dr. Schenk | 4. Januar 2012 — Haftung zu befreien, falls sie ihrerseits von ihrem Lieferanten nicht, nicht rechtzeitig oder unvollständig beliefert werden. B…
Gesellschafterbeschluss Muster: Download: Gesellschafterbeschluss Muster
Mus' musings | 12. August 2010 — Ich beginne, langsam betriebsblind zu werden. Ich freue mich daher über jede Anregung. Heute komme ich einem Wunschthema unsere…
Mehr Rechtssicherheit für den Internethandel
Handakte WebLAWg | 10. September 2007 — Der Streit dreht sich insbesondere um die Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach Bürgerlichem Recht (BGB-Info…
Reiserecht: Verkürzung der Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Reisemängeln ist unwirksam
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Mai 2009 — Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Reiseveranstalters, nach denen die vertraglichen Ansprüche des Reisenden, für die …
AGB Recht: Unwirksamkeit einer Klausel bei Übermaß (hier sog. Buy Out Klausel)
Kanzlei Dr. Schenk | 25. Januar 2012 — Das Landgericht Mannheim (Urteil vom 05.12.2011, Az. 7 O 442/11) hat entschieden, dass eine über Gebühr umfassende Nutzungsübertra…
EuGH: Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Zur Verpflichtung und Befugnis nationaler Gerichte, die Missbräuchlichkei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 6. Juni 2009 — 1. Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen ist da…
Arbeitsverträge Datenbank
Streitsache / Blog | 1. September 2005 — Die Musterdatenbank umfasst eine Vielzahl verlässlicher Muster zu Arbeitsverträgen und einzelnen Vertragsklauseln, die die inhaltl…
