Muster Telemediengesetz USA
am 05.03.2007 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Aktive Internetbenutzer in den USA kommen gar nicht so richtig in den Genuss des TMG. Schon §3(1) TMG in Verbindung mit ABl. EG Nr. L 178 S. 1 schiebt den Schreibern einen Riegel vor. Wie also erhält der binnenmarktschutzgewohnte Besucher auch im Caveat Emptor-Land sein gewohntes Imprint? Schon dieses schicke deutsche Wort löst hier nur ein Achselzucken aus. Da muss der US-Schreiber kreativ werden. Ein paar Angaben lassen sich mit Phantasie zusammenkratzen. Pixelzählen überflüssig! Über die Schaltfläche TMG …
Neues Telemediengesetz geplant
DPMS INFO / Die Bundesregierung plant ein neues Telemediengesetz und damit -wie könnte es anders sein?- eine weitere Reduktion des Datenschutzes im Internet. Vordergründiges Ziel ist die Stärkung von Unternehmen wie eBay, die vermehrt zum Ziel und Tummelplatz…
Telemediengesetz
Handakte WebLAWg / Zwischen Mediendienstestaatsvertrag, Teledienstegesetz, Teledienstdatenschutzgesetz und diversen anderen Bestimmungen war bislang kaum durchzusehen. Das als Entwurf neu vorgestellte Telemediengesetz soll das Chaos lichten oder zumindest zusammenfasse…
Neues Telemediengesetz beschlossen
Rechtblog / Das Bundeskabinett hat am 14 Juni den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (…
Bundestag verabschiedet Telemediengesetz
auchRecht.de / Vermeldet Heise-Online. Bundestagsdrucksachen: Drs 16/3078, 16/3135, 16/1436, 16/3499, 16/4078. …
Bundestag verabschiedet Telemediengesetz
Handakte WebLAWg / Am 18.01.2007 wurde vom Bundestag das Telemediengesetz (TMG) beschlossem. Die nun verabschiedete Gesetzesfassung basiert auf den ursprünglichen Gesetzesentwürfen der Bundesregierung BR-Drs. 16/3078 (PDF) und BR-Drs. 16/3135 (PDF). In letzter Minute…
Bundestag verabschiedet Telemediengesetz
advobLAWg / Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag die umstrittenen Pläne der Bundesregierung zur Neuordnung des Medienrechts im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungs-Gesetzes (ElGVG) mit den Änderungsvorschlägen aus dem Wirtscha…
Beim Einkauf ins Heer
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Shopping in USA - dafür fliegt der Besuch aus Europa ein. Einen $20-Gutschein bietet der Heereswerber im Shopping Center dem Sohn - die Eltern können ihn gerade noch davon abhalten, ihn einzulösen. Sind sie auc…
130 km/h ist was für Schwächlinge
Juristisches und Sonstiges / Am Weg in die Arbeit fahre ich ein Stück über die A2. Dort gilt gem. § 20 StVO Tempo 130. Das fahre ich auch tatsächlich. Damit zähle ich definitiv zu den langsamsten 20 %. Insofern ist der Vorstoß auf österreich…
Graumarkt für Kugellager
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Inhaber amerikanischen geistigen Eigentums können auf Antrag die Einfuhr von Graumarkteinfuhren nach §337 Tariff Act, 18 USC §1337, verbieten lassen. Im Fall SKF USA Inc. v. International Trade Commission, Beari…
Ballern auf Bürger
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die deutsche Polizei wird in den Nachrichten als Vorbild zitiert. In Deutschland würden Anwärter zweieinhalb Jahre lang intensiv ausgebildet. Deshalb würde sie sich nicht zu Schießereien auf Bürger hi…
Ab ins Archiv!
Archivalia (Archivrecht) / Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2. Senat, Beschluß vom 18. November 1997, Az: B 2 S 353/96 JMBl ST 1998, 424-427 (Leitsatz und Gründe) VwRR MO 1998, 39-40 (Leitsatz und Gründe) Leitsatz 1: Es widerspricht § 73…
Klage gegen Hersteller-Mafia
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Behauptung, Hersteller und Lieferanten von vom Winde mehrfach verwehten Stahlhütten hätten Mafia-Charakter, gab dem klagenden Bauern eine Verjährungfrist von vier Jahren - zwei Jahre länger als für…
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German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for info rmation sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue." /&g…
» German American Law Journal :: American Edition
German American Law Journal American Edition : A forum for information sharing in the areas of the laws of Germany and the USA, mainly where the two intersect, vary or intrigue.
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German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for info rmation sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue." /&g…
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