Muster für Ebay Widerrufsbelehrung (Stand 01.04.2008)
am 15.04.2008 von IT-BlawgAb 1. April 2008 ist die neue Musterwiderrufsbelehrung in Kraft getreten (mit einer Übergangsfrist für das alte Muster bis 1.10.2008). Mit der …
Neue Musterwiderrufsbelehrung zum 1.4.2008
auchRecht.de / Die neue Musterwiderrufsbelehrung soll nun zum 1.4.2008 in Kraft treten, meldet das shopbetreiber-blog. Allerdings ohne den viel kritisierten Anhang. Alles weitere dort. Hoffentlich ist das Datum kein schlechtes Omen. …
Neue Muster-Widerrufsbelehrung für Internethandel
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Zum 01.04.2008 soll die neue Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums (BMJ) in Kraft treten. Sie alte Widerrufsbelehrung war in der Vergangenheit mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen gewesen. Mehrere Gerichte hatten en…
Widerrufsbelehrung – neues Muster ab 01.04.2008
maas_rechtsanwälte / Es ist soweit, das Bundesjustizministerium hat nach Vorlage eines Diskussionsentwurfs vom 16. November 2007 zur Neufassung der Muster-Widerrufsbelehrung (Anlage 2 zu § 14 BGB-InfoV) nun eine abgeänderte Fassung der Musterbelehrung zum 1. April …
Überprüfung der Identität im Onlinehandel - Registrierung bei eBay
maas_rechtsanwälte / Nachdem gerade erst zum 1. April 2008 das neue Muster der Widerrufsbelehrung der BGB-InfoV in Kraft getreten ist (vgl. unseren Artikel „Widerrufsbelehrung – neues Muster 01.04.2008“) und Online-Händler auf Trab hält, entsteht schon wi…
Neue Musterwiderrufsbelehrung zum 1.4.2008
auchRecht.de / Die neue Musterwiderrufsbelehrung soll nun zum 1.4.2008 in Kraft treten, meldet das shopbetreiber-blog. Allerdings ohne die Verpflichtung zur Beifügung des viel kritisierten Anhangs. Alles weitere dort. Hoffentlich ist das Datum kein schlechtes Omen…
Neue Muster-Widerrufsbelehrung
IT-Blawg / Achtung! Ab 1.4. 2008 tritt die neue Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft! Lesen Sie mehr beim Shopbetreiber-blog. …
Neue Muster-Widerrufsbelehrung
IT-Blawg / Achtung! Ab 1.4. 2008 tritt die neue Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft! Lesen Sie mehr beim Shopbetreiber-blog. …
Die neue Widerrufsbelehrung - BGB-InfoV: Musterwiderrufsbelehrung und Musterrückgabebelehrung
IP|Notiz / Zum 1. April 2008 ist die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung (3. Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichtenverordnung) in Kraft getreten und damit auch die von Online-Shop Betreibern lang herbeigesehnte Musterwiderrufsbelehrung. Damit…
Neuer Entwurf der Muster-Widerrufsbelehrung misslungen
Handakte WebLAWg / Das Thema des Widerrufsrechts im E-Commerce ist schon seit langer Zeit ein Trauerspiel für die meisten Online-Händler und Shopbetreiber. Das Ziel des Widerrufsrechts ist es schließlich, den Kunden über seine Rechte und Pflichten zu informieren. E…
Ist das amtliche Muster für die Widerrufsbelehrung unwirksam?
BERLIN BLAWG / Daß das amtliche Muster (Anlage 2 zu § 14 BGB-InfoVO) für die etwa im Fernabsatz erforderliche Widerrufsbelehrung Schwächen hat, ist allgemein bekannt. So wird der Kunde beispielsweise nicht darüber belehrt, daß Siegelbruc…
Musterwiderrufsbelehrung
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach Auffassung der Bundesregierung, die sich aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Deutschen Bundestag ergibt, wird die im Bürgerlichen Gesetzbuch formulierte Musterwiderrufsbelehrung der Anforderung gerecht, die Rechte des Verbrauc…
Neues Muster für Widerrufsbelehrungen
Heimspiel / Presseerklärung des Bundesjustizministeriums: Heute wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer gefasst, die Unternehmer Ver…
Neues Muster für Widerrufsbelehrungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung ist zum 1. April in Kraft getreten. Damit werden die Muster für Belehrungen, die Unternehmer Verbraucherinnen und Verbrauchern über ihre Widerrufs- und Rü…
Neues Muster für Widerrufsbelehrungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen klarer gefasst, die Unternehmer Verbraucherinnen und Verbrauchern über…
OLG Hamburg: Verstoß gegen Musterwiderrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 12.09.2007 - Az.: 5 W 129/07) hat entschieden, dass die Einhaltung der Musterwiderrufsbelehrung nicht zu einem Wettbewerbsverstoß führen kann.Es ging dabei um den Satz Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Bele…
Vier Landgerichtsurteile unterstützen die Musterwiderrufsbelehrung
Handakte WebLAWg / Das Bundesjustizministerium erhält Rückendeckung für die von ihm formulierte Musterwiderrufsbelehrung. Diese war entwickelt worden, um die erheblichen Rechtsunsicherheiten von Händlern bei der Formulierung zu beseitigen. Laut § 14 BGB-InfoV gen…
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