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Muster Abwicklungsvertrag

am 29.03.2008 von http://blog.juracity.de

Mehr denn  je gilt bei Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag, dass eine anwaltliche Beratung unverzichtbar ist, wenn man keine Sperrzeit oder keinen Verlust des Sozialversicherungsschutzes riskieren will. …

Abwicklungsvertrag = Aufhebungsvertrag

JuracityBlog / Die Gleichung, ein Abwicklungsvertrag sei ein Aufhebungsvertrag, ist vertragsrechtlich und insbesondere arbeitsrechtlich falsch, sozialversicherungsrechtlich aber richtig. Die Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Sperrz…

Abwicklungsvertrag

JuracityBlog / Laien bringen Abwicklungsvertrag und Aufhebungsvertrag häufig durcheinander. Schön, wenn das höchste deutsche Arbeitsgericht definiert, was ein Abwicklungsvertrag ist: “Mit einem Abwicklungsvertrag vereinbaren die Parteien (more.…

Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag: Arbeitsagentur sorgt manchmal für böse Überraschung

JuracityBlog / deshalb ist es besser, man informiert sich vorher. Das geht z.B. auf unseren Kanzleiseiten im Arbeitsrechtslexikon unter dem Stichwort “Aufhebungsvertrag” oder auf den Internetseiten von Juracity zum Thema “Aufhebungsvertrag”…

Termination of employment/Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag

Transblawg / I haven't previously had to translate Abwicklungsvertrag. This was in the context of an attorney's practice areas, which included drafting Aufhebungsverträge (a contract terminating employment) and Abwicklungsverträge (a contract de…

Aufhebungsvertrag und Sperrzeit: Wissen wir das Arbeitsamt (neudeutsch: Arbeitsagentur) tickt …

JuracityBlog / kann man, indem man sich die Durchführungshinweise (DA) der Bundesarbeitsagentur durchliest. Diese Durchführungshinweise leiten die Praxis im lokalen Arbeitsamt, pardon, Arbeitsagentur. Die Urteile des Bundessozialgerichts sind ja leider …

Leitender Angestellter: Keine Sperrzeit bei Aufhebungsvertrag

JuracityBlog / Für leitende Angestellte gilt das Kündigungsschutzgesetz nach § 14 KSchG nur eingeschränkt. Eine Sperrzeit darf die Arbeitsagentur deswegen bei einem leitenden Angestellten nicht verhängen, wenn dieser gegen Zahlung einer A…

BSG: Sperrzeit nach Vergleich vor dem Arbeitsgericht?

JuracityBlog / Bisher war ein Vergleich im Kündigungsschutzprozess im Hinblick auf eine Sperrzeitverhängung für den Bezug von Arbeitslosengeld regelmäßig unproblematisch. Demgegenüber führte ein außergerichtlicher Aufhebungsv…

Aufhebungvertrag ohne Sperrzeit

JuracityBlog / das geht wieder nach der neuesten Aktualisierung (19.10.2007) der Durchführungsanweisung (DA) der Bundesagentur zur Sperrzeit nach § 144 SGB III. Dort heisst es: “1. Ein wichtiger Grund für den Abschluss eines Aufhebungsvertrages lie…

Arbeitsrecht: Regelungen zur Sperrzeit

LohnPraxis-Weblog / Ein Aufhebungsvertrag hat für Sie als Arbeitgeber den Vorteil, dass Sie sich unter Umgehung von Kündigungsfristen, Sozialauswahlen, Betriebsratsanhörungen und ähnlichem von einzelnen Mitarbeitern trennen können. Auch Ihre Bes…

Durchführungsanweisung (DA) der Bundesagentur zu Sperrzeit

JuracityBlog / wurde frisch aktualisiert (Ergänzung der Durchführungsanweisung Stand Oktober 10/2007). Rinn in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln. Jetzt ist wieder ein Aufhebungsvertrag oder eine betriebsbedingte Kündigung nach § 1 a KSchG…

Sperrzeit oder Arbeitslosengeld nach dem Ende der Elternzeit?

JuracityBlog / Frauen stellt sich kurz vor Ablauf der Elternzeit häufig stellt sich das Problem, dass die Kindesbetreuung bei den alten Arbeitszeiten nicht sichergestellt ist und der Arbeitgeber den Wünschen der Rückkehrerin nach Arbeitszeitreduzieru…

Weihnachtspräsent: rechtliche Risiken und Nebenwirkungen

JuracityBlog / Bitte lieber den Anwalt   v o r h e r   fragen. Weihnachtgeschenke können nämlich arbeitsrechtliche und sogar strafrechtliche Nebenwirkungen haben (Juracity berichtete). Denn jedes Jahr werden Millionen Angestellte “angefütte…

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RA Michael Felser

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