Muss ein Schöffe die deutsche Sprache beherrschen?
am 03.02.2006 von http://www.strafblog.de
Also, das Landgericht Bochum beantwortet die Titelfrage mit Ja. Leitsatz der Entscheidung vom 12.08.2005 (NStZ 2006, 119):
Ein der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtiger Schöffe ist unfähig, dass Schöffenamt auszuüben.
Soweit in der Literatur teilweise die Auffassung vertreten werde, in Fällen mangelnder Sprachkunde sei dem Schöffen ein Dolmetscher zu bestellen, teile die Kammer diese Ansicht nicht. Zwar gehöre die Sprachkenntnis nicht zu den gesetzlich ausdrücklich erwähnten Unfähigkeitstatbeständen. Das Bundesverfassungsgericht habe aber auch den Ausschluss eines Blinden vom Schöffenamt gebilligt, obwohl auch das nicht positiv-gesetzlich geregelt sei.
Neben anderen Gründen wird in dem Beschluss des LG Bochum noch darauf hingewiesen, dass ansonsten auch bei den Urteilsberatungen ein Dolmetscher teilnehmen müsse, der damit zwangsläufig Kenntnis von Inhalt und Verlauf der Beratung erlangen würde, was nicht sein könne.
Mich würde interessieren, was meine Blogleser dazu meinen.
Autor: RA Rainer Pohlen
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