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Muskeln als Rechtssubjekte

am 08.04.2006 von http://www.rechtliches.de/winkelschreiber

Eine britische Gesundheits-Website mit deutscher …

Creative Commons 3.0 jetzt auch in deutscher Version

Telemedicus / Die deutschen Creative Commons-Lizenzen sind nun auch in der Version 3.0 verfügbar. Schon seit Monaten waren die überarbeiteten Lizenzen in der englischen Version verfügbar, nun ist die Portierung auch für die deutsche Version abgeschlossen.

Prostitution und Putzen

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Strafprozess dient zweifelsohne dem Erkenntnisgewinn. Eine Zeugin behauptete unlängst, man habe sie kurz nach ihrer Einreise nach Deutschland zur Prostitution gezwungen. Sie habe das schrecklich gefunden und hätte lieber als Putzfrau gearbeitet

Änderungskündigung mit neuem Arbeitsvertrag?

JuracityBlog / Auch immer gerne gesehen ist die Änderungskündigung, der ein schöner funkelnagelneuer Arbeitsvertrag mit allen Schikanen, pardon modernsten Arbeitsvertragsklauseln, als Änderungsangebot beigefügt ist. Ein solches Änderun

Opera-Update schließt Sicherheitsloch

advobLAWg / Opera hat eine neue Version seines Browsers veröffentlicht, die ein weiteres Sicherheitsproblem beseitigt, berichtet Heise Online. Die Version Opera 7.54u2 steht in englischer und deutscher Version zum Download bereit.

1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi

OpenOffice 2.0.3 deutsch

advobLAWg / Das Projekt OpenOffice.org hat die Verfügbarkeit der Version 2.0.3 seiner gleichnamigen Open Source Office Suite in deutscher Sprache mitgeteilt. In der neuen Version, die ab sofort auf allen Mirrors zum Download bereit steht, wurde neben zahlreic

Deutscher Präventionspreis

MarkenBlog / Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung aus Köln hat die Wort-/Bildmarke Deutscher Präventionspreis (Registernummer: 303 64 701) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 11.12.2003 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16,35, 38,4

Betriebliche Lotterie

Rechtslupe / Mit zwei Urteilen vom 2. September 2008 hat der X. Senat entschieden, wie in Zusammenhang mit betrieblichen Losveranstaltungen erzielte Preise einkommensteuerrechtlich einzuordnen sind. In der ersten Sache war der Kläger selbständiger Bezirksleiter

CMS für Rechtsanwälte

Handakte WebLAWg / Nachfolgende Kostenblöcke geben grobe Richtwerte, bezogen auf eine kleine bis mittelgroße Kanzlei wieder: Honorar für einen Dienstleister (Beratung, Konzeption, Programmierung): Wenn Sie Ihre Website mit einem CMS “nachrüsten” möchte

Rechtliche Aspekte der neuen GPLv3

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Nach auf den Monat genau 16 Jahren seit Erstellung und Wirksamwerden der GNU General Public Licence - Version 2 (GPLv2) ist zum 29. Juni 2007 nach einem langen Diskussionsprozess die neue endgültige Version der GPLv3 erstellt worden. Eine neue

Der Balken im eigenen Auge

Jurabilis / Wer sich gerne mal über rigide Visabestimmungen anderer Länder aufregt, mag einen Blick auf diese Informationsseite werfen. Wenn sich Weihnachtsbesuch mit der Staatsbürgerschaft eines der auf dieser Liste mit ja markierten Länder ankündigt,

OLG Frankfurt a.M.: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Schutzschrift - Für die Einreichung einer Schutzschrift bei Gericht, die Gegenstand eines Verfügungsverfahrens geworden ist, erhält der in dem erwarteten Eilverfahren beauftragte Rechtsa

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Kosten für eine Schutzschrift sind dann als notwendige Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung im Sinne von § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO anzusehen, wenn die Schutzschrift Bestandteil des Verfahrens geworden ist und mit ihr ein Antrag

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Mark Obrembalski

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