Musikindustrie: Wegwerfen verboten!
am 13.04.2008 von http://www.medien-gerecht.de
Es klingt wie ein April-Scherz. Die Plattenfirma Universal hat laut heise ein neues Nutzungsrecht von urheberrechtlichen Werken gefunden: Das Wegwerfen von CDs soll gegen amerikanisches Urheberrecht verstoßen.
Hä? oder “Sind die jetzt völlig bescheuert?” wird man sich hierzulande in Hinblick auf den Erschöpfungsgedanken denken. Danach gilt, dass ein mit dem Willen des Rechteinhabers in Verkehr gebrachte Produkt grundsätzlich auch weiterverkauft werden kann. Danach steht es dem Nutzer auch frei, ein einmal erworbenes Nutzungsrecht aufzugeben, indem er die CD wegwirft.
Der Erschöpfungsgedanke ist auch dem amerikanischen Recht nicht fremd. Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelte der Supreme Court die First-Sale-Doctrine. Diese entspricht dem deutschen Erschöpfungsgedanken. Also alles völlig gaga? Mitnichten sagt Universal. Bei den streitgegenständlichen CDs handele es sich um Promo-CDs. Diese seien vorab versandt und nicht für den Handel bestimmt. Die First-Sale-Doctrine nicht anwendbar.
Würde das Urteil Erfolg haben, sähen sich Radiosender etwa gezwungen alle Promo-CDs, die ihnen tonnenweise zugesandt werden lebenslänglich zu archivieren. …
Musikschrott aus dem Verkehr ziehen
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Musikindustrie will Wegwerfen von CDs verbieten
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Verbreiten durch Wegwerfen ?
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Verkauf gebrauchter Software: LG Hamburg ./. LG München
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Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig
Rechtblog / Nach einem Urteil des Landgerichts München I im einstweiligen Verfügungsverfahren ist der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen rechtswidrig. In der Entscheidung vom 19. Januar 2006 (Az.: 7 O 23237/05) hält das Landgericht (LG) den H…
» First-sale doctrine - Wikipedia, the free encyclopedia
» heise online - Musikindustrie will Wegwerfen von CDs verbieten
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