Musikindustrie geht weiter gegen Filesharer vor
am 25.03.2008 von medien-gerecht
Der Beschluss des Bundesverfassungsgericht zum Eilantrag zur Vorratsdatenspeicherung hatte in der Blog-Gemeinde und bei Datenschützern Freude ausgelöst und manch einen zu der Behauptung hinreißen lassen, dass damit auch die Abmahn- und Klagewelle der Musikindustrie gegen Filesharer beendet sei. Gängige Praxis war es bislang, dass die Plattenfirmen mit eigenen Internetschnüfflern Filesharer ausmachten, deren IP-Adressen speicherte. Mangels eigenen Auskunftsanspruch beim Provider erhoben sie Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt die Bestandsdaten, wie etwa Namen und Adresse des Täters, schickt einen Anhörungsbogen und stellt in der Regel ein. Als Anzeigensteller nehmen die Anwälte der Plattenfirmen Akteneinsicht und kennen die Daten, die sie dann für zivilrechtliche Klagen verwenden.
Damit sollte jetzt also Schluss sein? Weit gefehlt. Die Musikindustrie zeigt sich unbeirrt und der Vorsitzende des Bundesverbandes Musikindustrie Dieter Gorny erklärt warum:
Die Vorratsdatenspeicherung betreffe nur die Speicherung von Verkehrsdaten. …
Filesharer im Visier der Musikindustrie
Handakte WebLAWg / Wenn die Musikindustrie gegen Filesharer vorgehen möchte, läuft das in aller Regel über eine Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt dann über die IP-Adresse, wer hinter dem Angebot auf einer Peer-to-peer-Plattform steht, über eine Aktene…
Filesharer im Visier der Musikindustrie
Handakte WebLAWg / Wenn die Musikindustrie gegen Filesharer vorgehen möchte, läuft das in aller Regel über eine Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt dann über die IP-Adresse, wer hinter dem Angebot auf einer Peer-to-peer-Plattform steht, über eine Aktene…
StA Wuppertal verweigert die Arbeit gegen Filesharer
medien-gerecht / heise berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal Anzeigen von Rechtsanwaltskanzleien gegen Filesharer nicht mehr bearbeitet. Grund ist nicht etwa die einstweilige Verfügung gegen die Vorratsdatenspeicherung. Die StA Wuppertal steht auf dem…
Das “Staatsanwaltschaften-Hopping” der Musikindustrie
maas_rechtsanwälte / Nachdem nun immer mehr Staatsanwaltschaften bundesweit erklären, dass sie aufgrund von Massen-Strafanzeigen der Musikindustrie gegen Unbekannt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen nicht mehr die Provider zur Datenauskunft auffordern, such…
Einige Gerichte verweigern Abmahnanwälten die Akteneinsicht: Aufatmen für Filesharer?
Handakte WebLAWg / Die Abmahnwelle der Musikindustrie gegen Filesharer rollt nun schon seit langer Zeit durch das Land. Dabei ist das Vorgehen der Musikindustrie und deren Abmahnanwälte höchst fraglich. Denn um an die Namen und Adressen der vermeintlichen Filesharer…
Filesharing: Die Vorgehensweise der Musikindustrie
Telemedicus / Filesharing ist ein Dorn im Auge der Musikindustrie. Doch die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen über Tauschbörsen ist nicht einfach. In der Regel muss erst eine Strafanzeige erstattet werden, um über die Staatsanwaltschaft an die entsp…
Bundestag entscheided über zivilrechtliche Auskunftsansprüche der Musikindustrie
Handakte WebLAWg / Von Rechtsanwältin Verena Hoffmann Der Gesetzesentwurf „Zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ über den der Bundestag am 11.04.2008 beraten wird und welcher noch zum 1.07.2008 in Kraft treten kann, sieht einen um…
Irland: Sieg für Musikindustrie
iuranovit / Das höchste irische Gericht erkennt die Forderung der Musikindustrie auf Herausgabe von Kundeninformationen durch die Musikindustrie an. Zugangs-Provider wurden verpflichtet, die Namen von 17 Kunden zu nennen, deren IP-Adressen auf illegalem We…
» 113a TKG Speicherungspflichten fr Daten
» 113b TKG Verwendung der nach 113a gespeicherten Daten
» 3 TKG Begriffsbestimmungen
» netzpolitik.org: » Auswirkungen auf Auskunftsanspruch » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.
» Datenschützer: Musikindustrie darf nicht an Vorratsdaten - Golem.de
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