Gesetzentwurf zur Cookie-Richtlinie im Bundestag via Rechtsanwalt Ferner
Internetrecht München | 2. Februar 2012 — Der Gesetzentwurf zur EU-Cookie-Richtlinie wurde im Bundestag vorgelegt. Ein Kommentar des Kollegen Ferner IT-Recht: Cookie-Richtl…
Murks bleibt Murks
Heute soll die "Gesundheits"-"Reform" im Bundestag verabschiedet werden. Hoffentlich findet eine namentliche Abstimmung statt. Ich würde nämlich sehr gerne wissen, welche Abgeordeten auch dann noch zu ihrem Abstimmungsverhalten stehen, wenn sich in der Praxis herausstellt welc…
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storniert
Das Immobilienrechtsblog | 15. Oktober 2008 — Die Finanzmarktkrise schlägt auch an anderer Stelle unerwartet zu. Die Immobilienkonferenz in Berlin zum Thema “Bremst Mietrech…
Mit schwachen doch emsigen Schritten
Andere Ansicht | 2. Dezember 2008 — In der Arbeitslosigkeit lässt sich ohne kreative Kenntnisse im SGB II und SGB III heute kaum mehr was reissen, das ist späteste…
Online-Scheidung Reloaded 2: “absolut einvernehmlich?”
www.scheidung-professionell.de | 28. Juli 2009 — Hier noch ein paar Punkte zum Thema: “Ist Online -Scheidung Murks?“. Da steht: “Natürlich eignet sich die Online-Scheidung …
Online Scheidung -Reloaded 1: “Online”
www.scheidung-professionell.de | 27. Juli 2009 — Auf meinen Artikel: Online Scheidung-gibts das? gab es ein Trackback zu einem Artikel “Ist Online -Scheidung Murks?“, …
Erstaunlich, dieses Abstimmungsverhalten
Panorama | 13. November 2008 — Es ist für mich schon erstaunlich, dass die Linkspartei geschlossen gegen das BKA-Gesetz gestimmt hat. Schließlich werden darin de…
Abstimmung im Bundestag über Rettungsschirm: Abweichler bleiben bei ihrem Nein zum EFSF
sueddeutsche.de | 25. Oktober 2011 — Erst die Abstimmung im Bundestag, dann das Gipfeltreffen in Brüssel: Es wird ein dramatischer Mittwoch für die Bundesregierun…
Cookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Februar 2012 — Es ist soweit: Die (zu Recht) viel gescholtene “Cookie-Richtlinie” (dazu hier bei uns) wurde in einem Gesetzentwurf der SPD (…
Einigung zur Erbschaftsteuer erzielt
Erbrechtsblog | 7. November 2008 — Nach zwei Jahren Diskussion haben sich SPD und CDU/CSU auf eine Reform der Erbschaftsteuer geeinigt. Neben der Entlastung von…
BDSG-Novellle soll vom Bundestag beschlossen werden
Internet-Law | 2. Juli 2009 — Beim Streit um die Abschaffung des sog. Listenprivilegs haben sich die Lobbyisten der Werbewirtschaft letztlich durchgesetzt, nach…
