Wann sind Feststellungen zur Eichung erforderlich?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Juni 2011 — Umstritten ist in Rechtsprechung und Literatur, wann bei einer Geschwindigkeitsmessung Feststellungen zur Eichung erforderlich …
Zunächst sah es nicht so gut aus für den Mandanten: In seinem schriftlichen Gutachten kam der Sachverständige zu dem Schluss, dass Fehler bei der Messung bzw. des verwendeten Messgeräts nicht ersichtlich seien.
In der Hauptverhandlung teilte der Sachverständige dann aber mit, zwischenzeitlich habe sich herausgestellt, dass in dem Messgerät eine Platine ausgetauscht worden war, die nicht dem seinerzeit geeichten Muster entsprach. Es müsse daher davon ausgegangen werden, dass das Messgerät über keine gültige Eichung verfügte.
Glück für den M…
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