Müssen Lehrer Schulbücher selber zahlen?

Bis vor kurzem bekamen Lehrer sogenannte Lehrerexemplarer der im Unterricht verwendeten Schulbücher von den Verlagen und Schulbuchhändlern kostenlos zur Verfügung gestellt. In jüngster Zeit sind die Verlage und Händler von dieser Praxis abgerückt. Kostenlose Lehrerexemplare werden nicht mehr oder nur noch eingeschränkt zur Verfügung gestellt.

Das Verwaltungsgericht Münster gab durch Eilbeschluss vom 16. August 2006 nun dem Antrag eines Lehrers statt, der Verpflichtung zur Beschaffung von Schulbüchern vorläufig nicht nachkommen zu müssen. Eine Entscheidung über seine inzwischen erhobene Klage steht noch aus. (Az.: 4 L 471/06 - nicht rechtskräftig)

Der sich an das Verwaltungsgericht wendende Lehrer einer Olfener Schule weigerte sich, die von ihm für seinen Unterricht benötigten Schulbücher auf eigene Kosten anzuschaffen. Der Lehrer bemühte sich vergeblich darum die Bücher von der Schule gestellt zu bekommen. Vielmehr wurde er von der Bezirksregierung Münster angewiesen, sich die erforderlichen Lehrbücher rechtzeitig zum Schuljahresbeginn 2006 zu beschaffen. Die Bezirksregierung vertrat nach Absprache mit dem Ministerium die Auffassung, es gehöre zum traditionellen Berufsbild des Lehrers, Teile seiner Vergütung für die Beschaffung von Schulbüchern für den von ihm zu verantwortenden Unterricht einzusetzen. Das Verwaltungsgericht teilte diese Auffassung nicht, sondern stufte die an den Lehrer ergangene Verfügung als offensichtlich rechtswidrig ein, da der Behörde die Rechtsgrundlage für eine solche Verfügung, die in die Grundrechte des Lehrers eingreife, fehle. Auch sei die Lehrerbesoldung entgegen der Ansicht der Bezirksregierung nicht in Teilen zur Beschaffung von Arbeitsmitteln bestimmt. Es sei keine Regelung ersichtlich, die die Behörde ermächtige, Lehrer zu verpflichtetn, s…