Münte will mehr Abhängigkeit vom Staat
am 17.07.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deVizekanzler Müntefering hat einen weiteren konsequenten Schritt in Richtung Abhängigkeit gestartet: Der Kombilohn für ältere Erwerbslose soll kommen. Immerhin sollen dadurch 100.000 ältere Erwerbslose in Arbeit gebracht werden (so textet die FAZ heute).Nur: Wo soll das hinführen? Anstatt richtige …
Telefonfirmen kappen FBI-Abhörleitungen wegen unbezahlter Rechnungen
Telekommunikation und Recht / Weil die US-Bundespolizei FBI die Rechnungen für Telefonabhörleitungen zu spät bezahlt hat, sind die Abhörvorrichtungen von den Telefonfirmen abgeklemmt worden. In fünf FBI-Büros, die im Rahmen der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung A…
Zu große Abhängigkeit von einer anderen Branche ...
Jurabilis / ... ist selten gut. In Zeiten von E-Justice merken das z.B. die US-Fahrradkuriere.…
Im Streitfall den Status vor Gericht klären
Handakte WebLAWg / Während sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weiter abgebaut werden, steigt die Zahl der Erwerbstätigen insgesamt - meist durch Minijobs oder Selbstständigkeit. Doch davon profitieren nur die Arbeitgeber. Nach dem BAG ist jemand ein Arbeit…
OLG Köln: Zinsbonus-Sportwetten nicht rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 09.03.2005 - Az.: 6 U 197/04) hatte darüber zu entscheiden, ob Kapitalanlagen, bei denen die Höhe des Zinsbonus in Abhängigkeit vom Ausgang von Sportwetten bestimmt wird, rechtswidrig sind.Die Beklagte bot während der Fussb…
UNABHÄNGIG
LawBlog / Telefonnotiz: Frau R. bittet um Rückruf ab 21 Uhr. Sie haben Ihr heute auf den AB gesprochen. Ach so, das ist die Dame, die sich grundsätzlich nicht von einem Handy abhängig macht.…
BGH: Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Bank die Höhe der Zinsen für eine Geldanlage vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen darf. Im Juni 2004 hatte die Postbank kurz…
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