Münchner Philharmoniker verteidigen ihren Namen
am 09.11.2006 von Handakte WebLAWgMünchner Philharmoniker verteidigen ihren Namen - CD Booklet mit Formulierung “Special Thanks to: The Orchestra of the Munich Philharmonics” darf …
Weißwurststreit
muepe.de | weblog peter müller / Die Schutzgemeinschaft Münchner Weißwurst will durchsetzen, dass nur die Weißwürste das Prädikat Münchner tragen dürfen, die aus der Stadt bzw. dem Landkreis München kommen. Der bayerische Fleischverband hingegen will den Namen auch für in S
Streit um Domain-Namen “kinski-klaus.de”
Handakte WebLAWg / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem zuständig ist für Rechtsstreitigkeiten über ein allgemeines Persönlichkeitsrecht, das vom Berechtigten kommerziell verwertet wird, hatte über einen Schadensersatzanspruch zu entscheiden
Lego verliert Streit um dänische Domains
MarkenBlog / Art-Lawyer Jens O. Brelle berichtet über den Ausgang eines Streites um den Namen LEGO in Dänemark. Der dänische Lego-Konzern hat einen Namensstreit gegen eine Malerin namens Lego verloren. Die dänische Malerin Louise Lego Andersen hatte darau
“Stadt Geldern”
Handakte WebLAWg / Verwendet ein privater Auskunftsdienst den Namen einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft in Anzeigen und entsteht dadurch der falsche Eindruck, der Namensträger habe dem Benutzer ein Recht zur Verwendung erteilt, wird das Namensrecht der öffent
First Vienna Vegetable Orchestra/Das erste Wiener Gemüseorchester
Transblawg / How did I miss this for so long? Erstes Wiener Gemüseorchester I wonder how many of those CDs they sell? Via mimi smartypants, who writes: The first vegetable orchestra, which I actually found by Googling “vegetable orchestra” for no
Mehrfacher Namenswechsel sorgt für Verwirrung
RA-Blog / Eine meiner Mandantinnen hat mal wieder ihren Namen gewechselt. Als ich sie bei ihrer ersten Scheidung vertrat, trug sie noch den Namen des ersten Ehemannes. Nach der Scheidung nahm sie wieder ihren Mädchennamen an. Aber nur kurz. Sie heiratete erne
Metro verliert gegen den Münchner MVG
muepe.de | weblog peter müller / Die Handelsgruppe Metro hat vor dem Landgericht Hamburg erneut eine Niederlage bei der Durchsetzung von Markenrechten hinnehmen müssen. Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) darf weiterhin den Begriff Metro als Bestandteil von Produktbezeichnu...
Urteil im Namensstreit um Mannesmann
MarkenBlog / OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007 – Az. I-20 U 69/07 Der für Streitigkeiten aus dem Namens- und Kennzeichenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, welche der Tochtergesellsch
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