Münchener Trabrennbahn
am 21.04.2005 von http://log.handakte.de/Der für das Werkvertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage einer GmbH und ihres Geschäftsführers zu entscheiden, die von dem beklagten Verein, der eine Trabrennbahn betreibt, und seinen Vorstandsmitgliedern Schadensersatz wegen …
Der selbständige GmbH-Geschäftsführer
Blickpunkt Recht & Steuern / Bisher galt stets die Ansicht, dass der Geschäftsführer einer GmbH stets Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit (d.h. als Arbeitnehmer) erzielt. Dies ist jedoch, wie der Bundesfinanzhof nunmehr in Änderung seiner Rechtsprechung geurteilt ha…
Vertrag nach Drohung mit Klage und Presse nicht immer anfechtbar
Lichtenrader Notizen / Der Bundesgerichtshof in einer Pressemitteilung zum Urteil vom 19. April 2005 X ZR 15/04: Die vertragliche Beendigung eines Wartungsvertrags über die Münchener Trabrennbahn nach Drohung mit Klage wegen Forderungen, deren Durchsetzung rechtlich…
Trabrennbahn Berlin-Mariendorf wird verkauft und gleichzeitig wieder gepachtet
Lichtenrader Notizen / Der Tagesspiegel meldet: Das Grundstück der Trabrennbahn in Berlin-Mariendorf wird anscheinend aus Not zum Niedrigpreis an ihren Vorsitzenden, den Unternehmer aus der Autozuliefererbranche, Ulrich Mommert, für 900.000 EURO verkauft und bis 2015 an…
BGH: Haftung eines Reisebüros wegen unterlassener Information ?
Rechtblog / Der u. a. für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Reisekunde von einem Reisebüro Schadensersatz verlangen kann, weil es ihn im Zuge der gewünschten Beratung über ver…
BGH zu Telefonmarketing gegenüber Unternehmern
auchRecht.de / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob ein unaufgeforderter Telefonanruf bei einem Gewerbebetrieb wettbewerbswidrig war. Die Beklagte betreibt eine Internetsuchmaschine m…
Geschäftsführerhaftung für die Urlaubskasse
Blickpunkt Recht & Steuern / Führt ein Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht an die zuständige Einzugsstelle ab, macht er sich nicht nur strafbar, sondern haftet (etwa als Geschäftsführer einer GmbH) auch für diese Sozialversicherungsbeiträge. Hierzu zählen a…
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