Motorradkontrollen auf der Berliner Autobahn - Zahlreiche Verstöße festgestellt
am 28.04.2005 von http://rafranke.blogspot.comPolizeimeldung vom 28.04.05: Zu Wochenbeginn überprüften Beamte des Zentralen Verkehrsdienstes auf Berlins Autobahnen das Verhalten von Motorradfahrern in der noch jungen Saison. Jedes Jahr stellen die Mitarbeiter der Autobahnpolizei aufs Neue fest, dass gerade Biker häufig falsch überholen oder auf dem Seitenstreifen fahren. Während der gezielten Aktion von Montag bis Dienstag kontrollierten die Beamten insgesamt 158 Fahrzeuge, darunter 88 Zweiräder. Dabei fertigten sie 91 Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten. Allein vierzig Mal wurde unzulässiges Rechtsüberholen festgestellt. Fünfzehn Motorradfahrer bekamen eine Anzeige, weil sie auf dem Seitenstreifen fuhren. …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre…
Umfangreiche Kontrollen auf Berliner Autobahnen
Lichtenrader Notizen / Polizeimeldung vom 15.04.05: Am 14./15. April 2005 hat die Polizei die Berliner Autobahnen recht intensiv kontrolliert. An 21 verschiedenen Standorten hat die Polizei deshalb Geschwindigkeitskontrollen mit Radar- und Lasergeräten durchgeführt und…
Allgemeine Verkehrskontrolle
Motorradrecht / Zu Beginn der Motorradsaison hat die Polizei bei stadtweiten Kontrollen zahlreiche Sicherheitsmängel festgestellt und Verstöße geahndet. Insgesamt wurden am vergangenen Wochenende 2380 Kradfahrer überprüft, wie die Polizei g…
PROTOKOLLARISCHES
LawBlog / Eine typische Radarmessung auf einer Bundesautobahn im Süddeutschen. Es gilt Tempo 100. An einem sonnigen trockenen Tag im Juli misst die Polizei zwischen 12.05 und 17.35 Uhr insgesamt 2.566 Fahrzeuge. Davon fahren 161 zu schnell. 22 Fahrer sind…
Rechts überholen lohnt sich wieder!?
ElbeBlawg / Folgende E-Mail erhielt ich heute: Spartipp: Rechtsüberholen lohnt sich wieder! Seit der neuen “Dränglervorschrift” sollte man lieber gleich rechts überholen: Drängeln: 250 €, 4 Punkte + 3 Monate Fahrverbot Rechts &#…
Flott unterwegs
Motorradrecht / Bei einer Geschwindigkeitskontrolle in Friedrichshain wurden in der vergangenen Nacht zwei Motorradfahrer festgestellt, die erheblich zu schnell waren. Kurz nach 22 Uhr maßen Beamte des Verkehrsdienstes der Direktion 5 mit einem Laserger…
Autobahnsperre wegen Entenküken
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Wegen fünf aufgeregter Entenküken ist am Dienstag bei Hannover die Autobahn 2 zeitweise gesperrt worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, bemerkten Beamte der Autobahnpolizei mehrere Entenküken auf dem Seitenstreifen. Diese…
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