Motiv
am 06.12.2007 von http://lawontheblog.kundp.at
BVerwG 8 C 7.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Schädigung; Verfolgung; politische Verfolgung; Gegnerschaft; Vermögensverlust; Ursächlichkeit; Mitursächlichkeit; Motiv; bestimmendes Motiv; Motivationsbeitrag; Konsumgenossenschaften; Genossenschaftsbewegung; Großeinkaufsgesellschaft; Landgut.
Hund auf Straße in Mittagssonne
Jurabilis / Ein klassisches Motiv moderner Weblogfotografie ...
Motiv
Juristisches und Sonstiges / Raub und schwerer gewerbsmäßiger Betrug wurden einer Wienerin vorgeworfen. 4 1/2 Jahre Haft. Soweit nichts besonderes, aber das Motiv ist mal was neues:Unter verschiedenen Vorgaben - unter anderem, schwer krebskrank zu sein - hatte die Fra
Die ewige Frage nach dem Motiv
Vier Strafverteidiger / Am ersten Prozesstag bestreitet der allein stehende Angeklagte die Vorwürfe, sich an den Kindern seiner Schwestern vergangen zu haben. “Alles ist falsch bis auf den Porno.” Den aber habe sich die Nichte einmal selbst ausgesucht, als
Anwältin bestreitet Ehrenmord-Motiv
Handakte WebLAWg / Am Montag beginnt der Prozess gegen Ali Karabey, der am 13. Juni vergangenen Jahres seine Schwester erschossen hat. Die Tat hat er gestanden. Das von der Staatsanwaltschaft vermutete Motiv - Mord zur Rettung der Familienehre - weist seine Anwältin z
Die Wand der Verbote und die Sterbeanzeige
Streitsache / Blog / In der Spreadshirt Druckerei in Taucha hängt eine Collage der besonderen Art: Auf knapp 100 A4-Zetteln stehen seltsame Slogans wie Ich bremse auch für Schumi oder Tötet den Holzmichl (auch den mit e). Manche enthalten nur ein Wort, z.B. Milchmädc
OLG Naumburg: Für jeden rechtlichen Fehler in einer Widerrufsbelehrung Streitwert von 2.000 EUR
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Naumburg, Urteil vom 13.07.2007, Az. 10 U 14/07 §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 4 UWG, §§ 126b, 312 c Abs. 2 Nr. 2, 312 d Abs. 2, 355 Abs. 2 BGB Das OLG Naumburg ist der Rechtsansicht, dass für jeden Fehler der Widerrufsbelehrung im Verfahren auf Erl
Unfallversicherungsschutz bei Betreuung eines Pferdes
Anwalt bloggt / Das Sozialgericht Frankfurt hat sich in seiner Entscheidung vom 9. Mai 2006 in dem Verfahren S 8 U 3800/03 mit der Frage beschäftigt, wann bei Betreuung eines Pferdes Unfallversicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung gegeben ist. Es
Coccodrillo gegen Lacoste
Rechtblog / Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes coccodrillo zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellend
Warum die Frage nach dem Freien Willen die Rechtswissenschaft nichts angeht
Juristisches bei unfehlbar.net / Kann der Mensch überhaupt freie Entscheidungen treffen? Eine Frage für Philosophen, Physiker und Hirnforscher eigentlich. Doch sie sorgt für Verunsicherung auch bei Juristen. In diesem Zusammenhang druckte vor einiger Zeit die Sü
Banken haften gegenüber Phishingopfer - AG Wiesloch, Urt. v. 20.06.2008 - 4 C 57/08
Rechtsanwaltskanzlei Henkel / Amtsgericht Wiesloch 4. Zivilabteilung Im Namen des Volkes Urteil [...] wegen Forderung/Schadensersatz hat das Amtsgericht Wiesloch auf die mündliche Verhandlung vom 11. Juni 2008 durch Richter Schüßler für Recht erkannt: 1. Die Beklagte wird ver
BGH: Die Anmeldung einer Marke zum Zweck des Wettbewerbskampfs kann wettbewerbswidrig sein
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Urteil vom 26.06.2008, Az. I ZR 190/05 §§ 3, 4 Nr. 10 UWG; 4 Nr. 2 MarkenG Der BGH hat erneut entschieden, dass in der Eintragung einer Marke allein zum Zweck, die entstehende Sperrwirkung als Mittel des Wettbewerbskampfes gegen einen Mitbewe
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