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am 19.11.2007 von Kleinblog | David KleinDie diesjährige Gesamttagung der Rechtspflege der Bundeswehr findet seit heute an der OSH in Dresden statt. Ein Teil der geplanten Vorträge zu neuen Gesetzesvorhaben des Bundes mußte direkt wieder gestrichen werden - die Vorhaben sind nämlich …
Ab nach Dresden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Mal wieder nach Dresden, hoffentlich treffe ich wieder auf einen Richter, der mir die Zeugenaussagen der Landbevölkerung ins Verständliche übersetzt.…
BVerwG 9 A 56.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für das Straßenbahnbauvorhaben Pilotprojekt Linie 2, Vorhaben Nr. 3.3.2 Verkehrsbauvorhaben Postplatz in Dresden.1 Der Postplatz liegt im Zentrum von Dresden in unmittelbarer Näh…
Datenspuren - Privatsphäre war gestern
Schnüffelblog / In Dresden finden das Symposium Datenspuren - Privatsphäre war gestern statt. Die zweitägige Veranstaltung behandelt datenschutzrelevante Themen vom Informationsfreiheitsgesetz über Videoüberwachung im öffentlichen Raum bis hin zur Vorratsdatens…
Herbstkolloquium in Dresden
strafblog / Nach einer Zwischenstation bei einem Freund in Erfurt geht´s heute morgen weiter nach Dresden, wo um 9:30 Uhr das 23. Herbstkolloquium der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV beginnt. Ich freue mich darauf, einige alte Bekannte aus der Strafverte…
OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen Begriffen oder Zahlen zusammengesetzte Wortmarke muss, um…
Dresden revisited
Transblawg / On Thursday, I showed a picture of Bild asking whether the Queen is going to apologize about Dresden when she comes to Germany tomorrow. An inserted picture of enemy planes was headed ‘War bombs over Dresden’, but BILDblog, quoting Tagess…
AG Dresden: Urteil zu Grundgebührenfalle im Internet
JuracityBlog / Das Amtsgericht Dresden (104 C 2202/07) hatte sich mit der sog. Grundgebührenfalle im Internet zu beschäftigen. Der Provider Avanio ist verurteilt worden, der dortigen Klägerin die abkassierten Monatsbeträge zu erstatten. Was war…
Dresden: Bewährungsstrafe für Dresdner OB
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Oberbürgermeister von Dresden, Ingolf Rossberg (FDP) ist heute vom LG Dresden wegen Untreue und Beihilfe zum Bankrott zu 14 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Unabhängig von strefrechtlicher Bewertung und einer bereits angekündigten Rev…
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