Montagslink
am 01.10.2007 von http://kleinblog.com/Die FAZ führt einen kleinen Feldzug gegen die elitäre Schar der Berufskläger, die die Anfechtungsklage nach § 246 AktG als Goldgrube …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic
Ein „juristisches Schlachtengetümmel“ …
Unternehmensrechtliche Notizen / … bei der Bayerischen Hypo- und Vereinsbank Aktiengesellschaft (HVB) beschreibt Joachim Jahn in der FAZ. Der vom Stimmrecht ausgeschlossene (§ 136 AktG) Mehrheitsaktionär (UniCredit) erhebt Anfechtungsklage (§§ 243, 246 AktG) gegen einen Bes
BGH: Ausgeschlossener Aktionär kann weiter anfechtungsbefugt sein
Unternehmensrechtliche Notizen / Die Hauptversammlung stimmte der Verpflichtung zur Übertragung des Gesellschaftsvermögens gem. § 179a AktG zu. Dagegen erhob ein Aktionär eine Anfechtungsklage (§§ 243 ff AktG). Nach Klageerhebung erging ein Hauptversammlungsbeschluss
Montagslink
Kleinblog | David Klein / Der Montagslink heute geht nach Berlin, wo die Grünen einen wunderbaren Antrag gestellt haben (16/9009), der sich mit der Flotte der Bundestagsfahrbereitschaft befaßt. Link. Verwandte Posts Keine verwandten Artikel.
Verpaßt
Kleinblog | David Klein / Natürlich habe ich es verpaßt: der 1.000. Artikel in diesem Blog ging bereits am 11.07.08 unbemerkt über die Bühne. Na gut. Dann gibt es das Jubiläum also erst bei Nr. 1.500. Verwandte Posts Ladendiebstahl reversed (8)
Schlüsselerlebnis
Kleinblog | David Klein / In meinem gerade okkupierten Bahnhofsschliessfach habe ich einen Schlüssel gefunden. Für ein anderes, besetztes Schliessfach gegenüber. Der Anstand verbietet und meine Hasenfüßigkeit gebietet es mir, das fremde Fach unangetas
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