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Monika Harms kritisiert Deal-Kultur

am 15.05.2006 von Jurabilis

Die künftige Generalbundesanwältin Monika Harms hat die weit verbreitete Praxis der Absprachen über Strafurteile heftig kritisiert. «Wir fahren den Strafprozess vor die Wand», sagte Harms angesichts der immer stärker um sich greifenden Entwicklung, Strafprozesse durch einen einverständlichen «Deal» zwischen Gericht, Staatsanwalt und Verteidigung abzukürzen. Die Richterschaft werde durch eine solche Vorgehensweise «korrumpiert», sagte die derzeitige Senatsvorsitzende beim Bundesgerichtshof am 13.05.2006 in Karlsruhe.

Bei einem Strafverteidiger-Symposium des Deutschen Anwaltvereins (DAV) warnte Harms vor einer gesetzlichen Regelung des «Deals», wie sie derzeit im Bundesjustizministerium diskutiert wird. Dadurch würden die Schleusen weiter geöffnet. Das «Grundübel» liegt nach den Worten der Richterin in den gleich gerichteten Interessen von Richtern, …

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Harms kritisiert gängige Praxis von «Deals»

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Künftige Generalbundesanwältin kritisiert Praxis von Prozessabsprachen und geplante gesetzl. Regelung

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Künftige Generalbundeanwältin kritisiert Praxis von Prozessabsprachen und geplante gesetzl. Regelung

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BGH-Richterin Monika Harms soll Generalbundesanwältin werden

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