Möglicherweise nicht ganz fair
am 17.01.2007 von http://www.ra-blog.de
Ende November verteilte die Polizei mitten in der Nacht am Aachener Lousberg im Rahmen der verstärkten Verkehrsunfallbekämpfung 88 Knöllchen an gegen die Fahrtrichtung abgestellten Fahrzeugen. Dabei war für die Anwohner der ruhigen Wohngegend wohl nicht ersichtlich, wie mit der plötzlichen Bekämpfung des seit Jahren eingebürgerten gepflegten Falschparkens Verkehrsunfälle vermieden werden könnten.
Im Polizeibericht vom 18.12.2006 dann die Rückrufaktion:
Der Polizeipräsident ist der Auffassung, dass das Vorgehen am Lousberg den Betroffenen gegenüber möglicherweise nicht ganz fair gewesen ist, da eine vorherige Ankündigung für diese Schwerpunktaktion nicht erfolgte. Aus diesem Grund werden die Zahlungsaufforderungen nicht weiter verfolgt.
Eberhard Ph. Liliensiek berichtet im Lawblog über die Hintergründe und über die Knöllchen-Bundesliga.
Ermittlungsverfahren gegen Polizeipräsidenten eingestellt
RA-Blog / AN-Online berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Aachen das Ermittlungsverfahren gegen Polizeipräsidenten Klaus Oelze eingestellt hat. Ende November hatten Polizeibeamte am Aachener Lousberg im Rahmen einer Aktion zur verstärkten Verkehrsunfa…
Knöllchen erlassen - Recht gebeugt?
LawBlog / Die Staatsanwaltschaft Aachen ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen den dortigen Polizeipräsidenten. Klaus Oelze hatte, wie berichtet, kürzlich 88 Knöllchen eigenmächtig eingestellt, die zwei Polizeibeamte in nur einer Nacht in nu…
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Aachener Polizeipräsidenten wegen Knöllchen-Rücknahme
strafblog / Da habe ich eben noch über Bürgerabzocke beim Knöllchenschreiben und über 88 Strafzettel wegen Parkens in falscher Fahrtrichtung gebloggt, die frustrierte Polizisten in einer Nacht geschrieben hatten, und über den Aachener Polizeipräsidenten, d…
88 Knöllchen lösen sich in Luft auf
LawBlog / Zwei Polizeibeamte in Aachen sahen sich von Vorgesetzten kürzlich unter Druck gesetzt. So sehr, dass sie ihn bei arglosen Autofahrer abließen. Sie sollten umsetzen, was Innenminister Ingo Wolf (FDP) von allen Polizeibehörden verlangt: auch geringe…
Wo? Was?
RA-Blog / Der heutige Aachener Polizeibericht wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet: Zur Bekämpfung der Verkehrsunfälle im Eifelbereich kontrollierten Polizeibeamte am Samstag zwischen 09.00 und 17.00 Uhr.…
Polizeipräsident hat kein Recht gebeugt
LawBlog / In Aachen lösten sich 88 Knöllchen in Luft auf. Der Polizeipräsident persönlich hatte die Verwarnungsgelder niedergeschlagen. Eifrige Polizeibeamte hatten in einer einzigen Nacht die Falschparker auf einer Anwohnerstraße dingfest gemacht. Ohne W…
Rechtsbeugungsverdacht wegen Knöllchenquoten
Vier Strafverteidiger / Polizisten fühlen sich zunehmend unter Druck gesetzt, mehr Strafzettel zu verteilen. So genannte Zielvereinbarungen schreiben den Beamten vor, wie viele Verkehrsverstöße sie mindestens ahnden sollen. Außerdem werden Listen ü…
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» Polizeipresse: POL-AC: Lousberger Zahlkartenaktion bleibt ohne Folgen
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