Modernisierung ist zu dulden
am 25.09.2008 von http://rechtsanwaelte-wuerzburg.de/aktuelles
Mieter müssen in der Regel die Modernisierung von Wohnungen zur Energieeinsparung hinnehmen. Dies hat der BGH mit Urteil vom 24.9.2008 (AZ:VIII ZR 275/07) entschieden.
Im zu entscheidenden Fall hatte eine Mieterin sich gegen eine Modernisierung gewehrt und wollte diese nicht dulden.
Die Vermieterin wollte das bisher mit einer Gastherme beheizte Mehrfamilienhaus in Berlin nachträglich an ein Fernwärmenetz aus Anlagen der Kraft-Wärme-Koppelung anschließen lassen.
Laut Urteil des BGH handelt es sich dabei “um eine Maßnahme zur Einsparung von Energie” nach § 554 II BGB. Der Mieter müsse sie deshalb laut Gesetz grundsätzlich dulden, solange ihm keine “unzumutbare Erhöhung der Miete oder der Betriebskosten” droht.
Bei der Voraussetzung „Einsparung von Energie“ komme es nicht auf den Endenergieverbrauch beim Mieter an. Eine Duldungspflicht …
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» dejure.org / Rechtsprechung: VIII
» § 554 BGB Duldung von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen
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