Modernisierung der Justiz
am 20.10.2005 von http://log.handakte.de/
„Die rheinland-pfälzische Justiz investiert zukunftsorientiert und innovativ in modernste Technologien für ihre gerichtlichen Verfahren. Unsere Projekte schaffen mehr Effizienz für die Gerichte und die Verwaltung, sie bieten einen besseren Service für die Bürgerinnen und Bürger und einen klaren Mehrwert für die Wirtschaft.”
Dies erklärte Justizminister Herbert Mertin anlässlich des Ressortforums „Justiz 24 - modern und bürgerfreundlich” in der Sparkassenakademie Schloss Waldthausen im rheinhessischen …
Modernisierung des Handelsrechts
iuranovit / Die österreichische Bundesregierung hat den Entwurf des Handelsrechts-Änderungsgesetz - HaRÄG vorgelegt. Hauptziel der Reform ist eine grundlegende Modernisierung des Handelsgesetzbuches als zentraler Beitrag zur Vereinfachung und Der…
Justizminister Mertin aus Rheinland - Pfalz warnt vor Datenmissbrauch
Lichtenrader Notizen / Justiz Rheinland - Pfalz berichtet von einer Diskussionsveranstaltung in Mainz, in dem Justizminister Mertin äußerte: „Die ungeheure Masse von Datenspeicherungen und Eingriffsbefugnissen ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr fassbar…
Stalking
Handakte WebLAWg / Mit einem unbestimmten und verfassungsrechtlich fragwürdigen Strafgesetz können wir Stalking-Opfern nicht helfen. Es würde nur der Eindruck entstehen, der Gesetzgeber könne das Problem des Stalking mit einer neuer Strafvorschrift lösen. In der P…
Justizmodernisierung schreitet voran
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute den Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Modernisierung der Justiz beschlossen. „Die Modernisierung der Justiz ist keine Tagesaufgabe, sondern ein Prozess, den wir stets aufs Neue vorantreiben müssen. Die…
Schöffen müssen Deutsch können
Handakte WebLAWg / Wer kein Deutsch kann, soll nicht mehr Schöffe werden. Der Bundesrat hat gestern beschlossen, einen entsprechenden, von Rheinland-Pfalz vorgelegten Gesetzentwurf beim Bundestag einzubringen. Er geht auf eine Initiative von Justizminister Herbert Mer…
“Wer hilft mir, wenn …”
Handakte WebLAWg / Justizminister Herbert Mertin hat heute die neue Auflage der höchst begehrten Broschüre „Wer hilft mir, wenn …?“ vorgestellt. “Das Heft enthält umfangreiche Informationen zu den Themen Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Pati…
Große Justizreform?
Handakte WebLAWg / Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin mahnt bei der erneuten Diskussion über eine Große Justizreform zu Besonnenheit und Vorsicht. Die Modernisierung...…
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