Kein Eilrechtsschutz gegen Mobilfunksender
LawBlog | 18. August 2008 — Nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung und Technik ist davon auszugehen, dass Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwert…
Mobilfunkanlagen, die die geltenden Grenzwerte für elektromagnetische Felder einhalten, sind bauplanungsrechtlich zulässig. Sie rufen keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervor und verstoßen daher auch nicht gegen das Gebot der Rücksichtnahme, so das VG Koblenz.
Der Landkreis Mayen-Koblenz genehmigte die Errichtung einer Mobilfunkanlage im Außenbereich. Dagegen wandte sich im Eilverfahren ein Nachbar, dessen Wohnhaus etwa 100 Meter von der geplanten Anlage entfernt war. Er befürchtete durch die Anlage gesundheitliche Schäden zu erleiden.
Er scheiterte mit seinem Antrag. Die Anlage wird die notwendigen Grenzwerte des BImSchG nicht überschreiten. Das Gericht sah auch keinen Anlaß, an diesen Grenzwerten zu zweifeln. Die menschliche Gesundheit sei bei deren Einhaltung geschützt. Dem Antragsteller sei zwar zuzugestehen, dass eine etwaige Gesundheitsgefährdung nicht ausgeschlossen werden könne und die Wirkung der entstehenden elektromagnetischen Felder weiter erforscht werde. Die bisherigen Erk…
» Vollständiger ArtikelErschienen 18. August 2008 auf http://www.kanzlei-finkenzeller.de/aktuell.
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