Mitteilung der Kommisison zu Marktanalysen
am 12.07.2007 von http://lehofer.at/blog/index.htmDie Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung zum Marktanalyseverfahren bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten vorgestellt - wenig überraschend wird auch darin mehr Konsistenz bei den Remedies (und damit indirekt ein Veto-Recht der Kommission auch für die Remedy-Entscheidungen) gefordert. Begleitend zur eigentlichen Mitteilung wurde auch ein Staff Working Document veröffentlicht, in dem alle bisherigen …
EU-Kommission: Studie zu Abhilfemassnahmen in Fusionskontrollverfahren
Euro Law / Die Kommission hat heute den lange erwarteten Bericht zu den Merger remedies veröffentlicht.Bei merger remedies handelt es sich um Abhilfemassnahmen, bzw. Zusagen in Fusionskontrollverfahren, welche getätigt werden um wettbewerbsrechtlichen Bed…
Kommissionsarbeitsprogramm 2006
Handakte WebLAWg / Die Kommission hat mit Datum vom 25. Oktober 2005 die Mitteilung „Das ganze Potenzial Europas freisetzen – Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006“ veröffentlicht (31 S. PDF). Darin stellt die Kommission die Schwerpunkte ihrer…
Sitzlandbesteuerung
Rechtblog / Die Mitteilung zur Sitzlandbesteuerung der EU Kommission, via Blickpunkt Recht & Steuern: Die EU-Kommission hat zum Jahreswechsel eine Mitteilung zur Unternehmensbesteuerung veröffentlicht, in der sie Mitgliedstaaten sowie kleinen und mit…
Organisierte Kriminalität
Handakte WebLAWg / Am 02.06.2005 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament Entwicklung eines Strategiekonzepts für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität (PDF) angenommen, in der eine europäische Gesamtstrategi…
Art. 82 EGV: Diskussionspapier der EU Kommission über Marktmissbräuche
Euro Law / Die EU Kommission (GD Wettbewerb) hat heute ihr Diskussionspapier zu Marktmissbräuchen (Art. 82 EGV) veröffentlicht.Siehe hier die Pressemitteilung:Die Europäische Kommission hat ein Diskussionspapier zur Anwendung der Wettbewerbsregeln des EG-Ver…
Diskussionspapier der EU Kommission
Handakte WebLAWg / Die EU Kommission (GD Wettbewerb) hat heute ihr “Diskussionspapier zu Marktmissbräuchen” (Art. 82 EGV, 72 S. PDF) veröffentlicht. Siehe hier die Pressemitteilung: “Die Europäische Kommission hat ein Diskussionspapier zur Anwend…
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