Mitbenennung des Bildelements

Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wort-/Bildmarken und trotz identischer Dienstleistungen im Bereich der Nizza-Klasse 41 nicht verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v.02.03.2011, Az. 26 W (pat) 504/10 – M/M). Eine klangliche Ähnlichkeit bestehe nicht, weil der Betrachter d…

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Themen: Deutschland , Bpatg , Beschluss , Widerspruch , Wort-/bildmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Kollision , Bpatg 26. Senat , Schwarzes M Auf Weißem Hintergrund , Weißes M Auf Rotem Hintergrund
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 23. Juli 2011 auf http://www.markenrecht24.de.

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