Mitarbeiter von PräsBerlVerfGH Sodan steht wegen NPD Äußerungen in der Kritik
am 18.02.2005 von http://www.jurabilis.de„Ich kann nicht verhindern, dass ich in einzelnen Fragen den Positionen der NPDnahe stehe. Es ist möglich, dass man in Teilfragen zu gleichen Teillösungenkommt. Wichtig ist, dass meine Ansichten auf einem anderen Fundament stehen alsdie der NPD.“ Diese gegenüber dem Tagesspiegel am Rande einer turbulenten Sitzung der BVV Steglitz/ Zehlendorf gemachten Aussagen von Rechtsanwalt Torsten Hippe, u.a. Lehrbeauftragter von PräsBerlVerfGH Prof. Dr. Helge Sodan von der FU Berlin haben …
Sodan Mitarbeiter Hippe droht Parteiausschluss
Jurabilis / Jetzt wird es ernst. Der Tagesspiegel- dpa- Newsticker meldet, dass der Berliner CDU Landesvorstand nach einer Sitzung heute den Partei- und Fraktionsausschluss von Rechtsanwalt Torsten Hippe wegen seiner NPD-Äußerungen (Jurabilis berichtete) gefo…
Gesundheitsreform: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Jurabilis / Gegen den Gesundheitskompromiss der Koalition sind verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Vor allem der Basistarif, den private Versicherer künftig anbieten sollen, steht dabei in der Kritik. Ich bin der Überzeugung, dass zentrale Punkte ni…
Berliner JU hält Ausschlußverfahren gegen Hippe wegen NPD- Äußerung für übereilt
Jurabilis / Nach Berichten des Tagesspiegel hält die Berliner JU das vom CDU Landesvorstand beantragte Parteiausschlußverfahren gegen Rechtsanwalt Torsten Hippe (Jurabilis berichtete) für übereilt. Auch im Forum des Tagesspiegel ist mittlerweile eine Diskus…
Arbeitgeber bekräftigen Kritik an Mindestlohnplänen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesvereinigung der Arbeitgeber (BDA) sieht sich durch zwei Rechtsgutachten in ihrer Kritik an den Mindestlohnplänen von Arbeitsminister Olaf Scholz bestärkt. Die beiden Gesetzentwürfe des SPD-Politikers seie…
Berlin: Gefährliches Leben im Grünflächenamt
Jurabilis / Der Tagesspiegel berichtet: Mit dem Naturschutz- und Grünflächenamt Steglitz-Zehlendorf beschäftigt sich seit mehr als zwei Jahren die Staatsanwaltschaft. Gegen drei ehemalige Mitarbeiter, die in die eigene Tasche gewirtschaftet haben sollen, wird…
Das Interview zum Verrat
Jurabilis / Jürgen „Ich sehe dies als nationale Aufgabe“ Mlynek, designierter Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft, verteidigt seinen Abschied von der Humboldt-Universität in einem Interview mit dem Tagesspiegel. Wir erinnern uns: Erst vor drei Monaten w…
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