Mitarbeiter klagt Kaufhof zu
am 22.06.2006 von http://www.lawblog.de
Von EBERHARD PH. LILIENSIEK
Der Düsseldorfer “Kaufhof Am Wehrhahn” muss am kommenden Montag- und Dienstagabend schon um 20 Uhr statt, wie vorgesehen, um 22 Uhr schließen. Diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf (AZ 3 L 1110/06) hat ein einzelner Beschäftigter erstritten.
Er war für die je zwei Stunden außerhalb der normalen Geschäftszeit zur Arbeit eingeteilt, klagte aber gegen eine Verfügung der Bezirksregierung. Die hatte im März für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft Warenhäusern erlaubt, ihre Läden länger offen zu halten. Die 3. Kammer des Gericht entschied jedoch zugunsten des Arbeitnehmers: Dessen Interesse „an der Einhaltung der Ladenschlusszeiten“ sei höher einzustufen, als das Interesse, während der WM 2006 die Läden ganztägig zu öffnen.
Regierungspräsident Jürgen Büssow ließ wissen, er habe lediglich auf Weisung des Wirtschaftsministeriums gehandelt. Dessen Sprecher Joachim Neuser sagte, das Urteil werde sorgfältig geprüft: „Wir halten fest daran, den …
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Rechtseinblicke / Zu Beginn des Referendariats habe ich natürlich einige gute Vorsätze gehabt. So habe ich mir fest vorgenommen, dass ich von Beginn an sehr viel materielles Recht wiederholen werde, jede AG-Stunde vor- und nachbereiten werde. Insgesamt habe ich mir…
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