Mit einem Bein im Gefängnis ...
am 23.08.2004 von blat.antville: Simons Blawg
Eine Zusammenfassung des GALJ zu regelmäßig eidliche Aussagen von Zeugen und Sachverständigen unter U.S.-Recht und deren potentiellen Folgen ...
Zur Vermeidung von Missverständnissen: In Deutschland ist eine Falschaussage ebenfalls strafbar, und zwar auch dann, wenn sie nicht beeidigt …
Nachträgliche Sicherungsverwahrung
blat.antville: Simons Blawg / Aus aktuellem Anlass: Die rechtlichen Grundlagen finden sich im Strafgesetzbuch, nämlich § 66b mit § 66 StGB.…
Ab ins Archiv!
Archivalia (Archivrecht) / Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt 2. Senat, Beschluß vom 18. November 1997, Az: B 2 S 353/96 JMBl ST 1998, 424-427 (Leitsatz und Gründe) VwRR MO 1998, 39-40 (Leitsatz und Gründe) Leitsatz 1: Es widerspricht § 73…
KORREKT
LawBlog / Gefällige Staatsanwälte in Sachen GVU: Die taz berichtet darüber, wie aus Sachverständigen sachverständige Zeugen werden.Überdies ist laut Pressestaatsanwältin alles ordnungsgemäß verzeichnet. Komisch, da…
Kleiner Unterschied
Juristisches und Sonstiges / Ich kämpfe in einem Prozess gerade heftig gegen das Gutachten eines medizinischen Sachverständigen. Meine Mandantin hat hat mir glaubwürdig versichert, dass der Sachverständige bei der Untersuchung - vorsichtig gesagt - nicht sehr…
ungenutzte Domain
domainblog / Bei muepe.de findet sich der Hinweis auf ein aktuelles Urteil des LG München I (Urteil vom 18.03.2004, 17 HK O 16715/03): »Wer eine Domain lediglich registriert, mit ihr aber noch kein Internetangebot adressiert, handelt nicht im gesch&aum…
Urheberrechtsänderungen
blat.antville: Simons Blawg / RA Oberndoerfer weist im Newsletter des Instituts für Urheber- und Medienrecht auf folgende Gesetzesänderung hin: Heute, am 1. September 2004, treten § 95b Abs. 2 und § 95d Abs. 2 sowie § 111a Abs. 1 Nr. 2 und 3 UrhG und die…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
