Mit der Sicherheit von Landesbeamten im Dienst
am 18.01.2006 von http://walfischbucht.wordpress.com
will sich nach verschiedenen z.T. schweren Angriffen im letzten Jahr heute die Bürgerschaft befassen, berichtet die Hamburger Morgenpost.
Die Forderung, verstärkt private Sicherheitsdienste mit Schutzmaßnahmen zu Beauftragen gibt auf jeden Fall zu Diskussionen Anlass ...
... Jetzt fordert die SPD Konsequenzen, um Staatsdiener besser vor Übergriffen zu schützen. Innenexperte Andreas Dressel: Der Senat muss die Lücken schließen. Heute stimmt die Bürgerschaft über den Forderungskalalog ab, der mit Polizeigewerkschaften und …
Um die Rubrik Sicherheit für Richter und StAe
walfischbucht / hat der Hamburger Richterverein seine Website erweitert. Wie berichtet hatte sich die Hamburger Bürgerschaft in der letzten Woche mit dem Thema befasst. Dem Vernehmen nach wurde dem Antrag der SPD aber nicht gefolgt. Der Hamburger Richterverein ha…
Hamburg bekommt weniger Geld von Kriminellen
ElbeBlawg / Der Hamburger Staatskasse fließen derzeit weniger abgeschöpfte Verbrechensgewinne zu als noch vor einigen Jahren. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, berichtet heute die Welt kompakt. Danach seien 2…
Heute Beugehaftbeschluss gegen Justizsenator Kusch ?
walfischbucht / ... Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße der Hamburger Bürgerschaft ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. B…
Videoüberwachung - rechtliche Fragestellungen zur Videoüberwachung
strafprozess / Der heute erschienene Jusletter (kostenpflichtig) enthält einen interessanten Beitrag von cand. iur. Olivier Baum über die Berührungspunkte zwischen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und dem Recht. Im Strafprozessrecht spielt die Videoü…
Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft live im Internet
karay.de / Die Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft können ab dem 9. März 2005 per livestream verfolgt werden. Die Sitzung am 9. März beginnt um 15 Uhr und dauert je nach Verlauf der Debatten bis etwa 21 oder 22 Uhr. Bürgerschaftssitzungen finde…
Biesenbach fordert Ausweitung der Videoüberwachung in NRW
Schnüffelblog / ad-hoc-news.de berichtet: „Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, fordert eine Ausweitung der Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen. Die schnellen Ermittlungserfolge nach den versuchten Anschlägen in…
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