Mit Dämonen- und Käfergeschichten zu sexuellen Handlungen gedrängt?
am 17.08.2007 von strafprozessSo absurd ein solcher Vorwurf erschenen mag, er reichte jedenfalls aus, um einem Beschuldigten trotz Freispruchs bezüglich der ihm vorgehaltenen Sexualdelikte Kosten aufzuerlegen. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid allerdings als willkürlich aufgehoben (Urteil 1P.18/2007 vom 30.07.2007), letztlich allerdings wohl …
Falsche Begründung im Ergebnis nicht willkürlich
strafprozess / Das Bundesgericht setzt sich in BGer 6B_816/2007 vom 11.03.2008 mit einem Kostenentscheid auseinander, den der Beschwerdeführer als willkürlich rügte. Obwohl er teilweise obsiegt habe, seien ihm die gesamten Verfahrenskosten auferlegt worden. Das…
Reformatio in peius vel in melius?
strafprozess / In einem heute online gestellten Urteil heisst das Bundesgerichts in Fünferbesetzung eine Strafrechtsbeschwerde teilweise gut ( 6B_102/2007 vom 13.11.2007). Der Beschwerdeführer war zu Unrecht wegen unrechtmässiger Verwendung von Vermögenswerten…
Bundesgericht stärkt die (öffentlichen) Ankläger
strafprozess / Das Bundesgericht ist in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_89/2007 vom 24.10.2007) auf eine Willkürbeschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich eingetreten und hat damit eine weitere Streitfrage des BGG geklärt, alle…
Prozessuales Verschulden i.e.S. und Kostenauflage
strafprozess / Das Bundesgericht hebt erneut eine Kostenauflage trotz Freispruchs des Beschwerdeführers im kantonalen Verfahren auf (BGer 6B_715/2007 vom 07.02.2008). Die kantonalen Behörden hatten dem Beschwerdeführer ein prozessuales Verschulden angelastet, w…
Kostenauflage bei Teileinstellung
strafprozess / Das Bundesgericht hat in einem heute online gestellten Entscheid vom 25.01.2006 (BGE 1P.580/2005) die staatsrechtliche Beschwerde eines Beschwerdeführers zu beurteilen, der die Auflage der Untersuchungskosten als verfassungswidrig gerügt hatte. W…
Irreführende Rechtspflege?
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert mit dem Entscheid 6B_179/2007 vom 27.10.2007 wieder einmal ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts (Einzelrichter; SK.2006.21 vom 01.03.2007), dessen “Erfolgsquote” vor Bundesgericht gegen Null zu ten…
Einziehung von Surrogaten bei Dritten
strafprozess / In 6B_369/2007 vom 14.11.2007 hebt das Bundesgericht einen Einziehungsentscheid des Obergerichts des Kantons Luzern wegen Verletzung von Art. 70 StGB auf. Dem Beschwerdeführer wurde vorgehalten, er habe einem Anlagebetrüger Kunden vermittelt und…
4 Jahre Zuchthaus trotz zweifelhafter Beweislage
strafprozess / In einem sehr ausführlich begründeten Entscheid weist das Bundesgericht die Beschwerden eines im Kanton BL verurteilten Drogenhändlers im Wesentlichen ab (Urteil 6S.336/2006 vom 12.10.2006). Der Beschwerdeführer rügte erfolglos die Verwertung v…
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