MIT ANGELA SCHRÖDERS SEGEN
am 15.05.2006 von http://www.lawblog.de
Das Ende der Vertragsfreiheit. Die FAZ zum unsäglichen Gleichbehandlungsgesetz:
Dennoch wird es zu einer Prozeßflut kommen … Klagen werden nämlich etwa jene “Antidiskriminierungsverbände”, die damit ihre vorgebliche Existenzberechtigung werden nachweisen wollen. Nach dem Vorbild der berüchtigten Abmahnvereine werden sie mit ihren Vorwürfen Einnahmen erwirtschaften, indem sie angebliche Regelverletzer mit Unterlassungsverpflichtungserklärungen überziehen - nebst einer Rechnung für die “Rechtsverfolgungskosten” von mehreren tausend Euro pro Fall.
Überdies schafft das Gesetz einen Anreiz zum …
ANGELA SCHRÖDERS WELT
LawBlog / Ein paar deutliche Worte in der SZ: Jeder weiß: Die Mehrwertsteuer wird erhöht. Doch auch die Versicherungssteuer wird erhöht, den Sparerfreibetrag halbiert, die Pendlerpauschale gekappt, die Zahldauer für das Kindergeld reduziert. Und Sprit wird…
Stichwort: Antidiskriminierungsverband
arbeitsrechtblog / Was sind die Voraussetzungen und Aufgaben eines Antidiskriminierungsverbandes nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)?Nach § 23 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sollen sog. Antidiskriminierungsverbände zur Unterstützung v…
Neues Portal für Antidiskriminierungsverbände ist online
arbeitsrechtblog / Die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sind Ausdruck der Menschenwürde und des Persönlichkeitsrechts. Intoleranz, Diskriminierungen und ein Vorherrschen von Vorurteilen sind gesellschaftlich nicht wünschenswert und können…
Streit um Urlaubsfotos - Familie Schröder gewinnt vor Gericht
Rechtblog / Die Richter sahen durch den Abdruck der Fotos das Recht der Schröders am eigenen Bild verletzt. “Bei Abwägung der kollidierenden Grundrechte setzt sich das Persönlichkeitsrecht gegenüber dem Recht zur Berichterstattung durch”, sagte d…
BILD ab sofort mit Korrekturspalte
ElbeBlawg / Die “Bild”-Zeitung will ab sofort zu ihren Fehlern stehen. In einer gesonderten Korrekturspalte auf Seite zwei sollen Irrtümer in der Berichterstattung aufgelistet und korrigiert werden. Das war am Donnerstag auf Seite eins zu lesen…
Schröder verklagt Westerwelle ?
Rechtblog / Wie ich heute bei bild.de lesen konnte, will unser Ex-Kanzler den Vorsitzenden der FDP verklagen. Dieser möglichen Klage liegt folgendes zugrunde: Es geht um die Berufung Schröders zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats des Ostsee-Pipeline-Konsortiums,…
Alt und neu
Kleinblog | David Klein / Unter der alten Adresse werden künftig neue Inhalte mit einer stärkeren inhaltlichen Gewichtung erscheinen. Weniger boulevardesk soll es werden. Vier Kategorien sind es geworden. “Allgemein” ist dabei Sammelbecken aller Inhalte, die son…
» ElbeBlawg
BLawG der Fachschaft Jura der Universität Hamburg (www.ElbeLaw.de)" /> <meta name="keywords" content="(Rechts-)Politik" /> <meta name="author" content="CountZero" /> <meta …
» Leitartikel Wirtschaft: Das Ende der Vertragsfreiheit - FAZ.NET - Wirtschaft
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