Missbrauchsgebühr gegen Rechtsanwalt verhängt
am 03.10.2005 von http://log.handakte.de/
Kollege Hönig sieht sich im Zusammenhang mit der Bekanntgabe der Entscheidung zu BVerfG am 12.9.2005 folgender Anmerkung veranlasst:
Ok, der Ärger der Richter scheint in diesem Fall nachvollziehbar zu sein. Was passiert aber mit Richtern, die – …
Missbrauchsgebühr gegen Rechtsanwalt verhängt
kanzlei-hoenig.info / Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts veröffentlichte am 20. September 2005 die folgende Pressemitteilung Nr. 89/2005: “Zum Beschluss vom 12. September 2005 – 2 BvR 1435/05 – Verhängung einer Missbrauchsgeb&uum…
Missbrauchsgebühr gegen Rechtsanwalt
Handakte WebLAWg / Das BVerfG hat erneut einem Verfahrensbevollmächtigten eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 500 Euro auferlegt, weil er für den Beschwerdeführer eine offensichtlich aussichtslose Verfassungsbeschwerde eingelegt hat. Der Bevollmächtigte vertritt…
BVerfG: Erneut Verhängung einer Missbrauchsgebühr gegen einen Rechtsanwalt
Rechtblog / Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat erneut einem Verfahrensbevollmächtigten eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 500 Euro auferlegt, weil er für den Beschwerdeführer eine offensichtlich aussichtslose Verfassungsbesch…
Verhängung einer Missbrauchsgebühr gegen Prozessbevollmächtigte
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 1435/05. Siehe auch: Entscheidung vom 12.09.2005…
Verhängung einer Missbrauchsgebühr gegen Rechtsanwalt
BVerfG / Pressemitteilung vom 18.05.2006…
maxem.de-Entscheidung des BVerfG
domainblog / Bereits am 15.09.2006 berichtete der Kollege Rechtsanwalt Dr. Bücking von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerde im Rechtsstreit um die Domain maxem.de: Mit Beschluss vom 21.08.2006 hat das BVG die Verfassungs…
Verhängung einer Missbrauchsgebühr gegen einen Rechtsanwalt
BVerfG / Pressemitteilung vom 17.07.2008…
