Missbräuchliche Abmahnungen und die Anwaltskammer
am 26.02.2007 von RA-Blog
Ein kleiner Lesehinweis:
Berufsrechtliches Einschreiten der Rechtsanwaltskammern bei missbräuchlichen Abmahnungen im UrhG?
Eine Nachbetrachtung zur Rede der Bundesjustizministerin auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in Köln
Rechtsanwalt Dominik Boecker, Köln
(BRAK-Mitteilungen, Heft 01/2007, …
aida.de vs. aidu.de
domainblog / Der Kollege, Herr RA Dominik Boecker teilt mit, dass die Entscheidung aida.de vs. aidu.de des LG Köln mittlerweile im Volltext vorliegt. Das Gericht sah hier eine Kennzeichenrechtsverletzung der Beklagten, die Inhaberin der Domain aidu.de ist, auf …
LG Köln: AIDA ./. AIDU im Volltext
MarkenBlog / RA Dominik Boecker stellt den Volltext des Urteils des LG Köln (AZ: 31 O 439/06) zu Verfügung. …
Neuer Mitschreiber im Schnüffelblog
Schnüffelblog / Im Laufe des heutigen Abends habe ich mich beim Autoren dieses Blogs gemeldet, um ihn um einem Gastzugang in diesem Blog zu bitten.Der Themenbereich Datensammlung, und wer diese Daten wann und unter welchen Umständen bekommt, bzw. bekommen kann, lie…
OLG Frankfurt a.M.: Missbräuchliche Abmahnungen im Fernabsatzrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.12.2006 - Az.: 6 U 129/06) hatte über rechtsmissbräuchliche Abmahnungen im Fernabsatzrecht zu entscheiden.Die Gesellschafter der Antragstellerin und ihr Prozessbevollmächtigter haben in der Senatsverhandlung übe…
Missbraeuchliche Abmahnungen
Feder-und-Paragraph.de / Bei Erhalt einer Abmahnung ist die Verwirrung ob der Anschuldigungen, dem Anwaltsdeutsch und den happigen Androhungen groß. Dies natürlich noch mehr, wenn es Privatmenschen trifft, die aufgrund von angeblichen Urheber- oder Markenrechtsverstößen …
Anwaltskammer gegen Gebührendeckelung bei Abmahnungen
LBR-Blog / Diese Anwälte. Verdienen mit der Durchsetzung von Forderungen auch noch Gebühren. Die muss derjenige, der das Recht verletzt hat demjenigen, dessen Recht verletzt wurde und den Anwalt eingeschaltet hat, letztlich erstatten. Jedenfalls war das bishe…
BRAK-Mitteilungen online
Handakte WebLAWg / Die zweimonatlich erscheinenden Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltskammer mit Informationen zu Berufsrecht und Berufspolitik werden ab Heft 1/1996 online zur Verfügung gestellt. Sie sind unter www.brak-mitteilungen.de zugänglich.…
Österreich: Oberster Gerichtshof zur Domainlöschung
MarkenBlog / 17 Ob 13/07x Leitsätze von RA Boecker: 1. Kann die Nutzung einer Domain nach materiellem Recht nicht zur Gänze untersagt werden, so besteht im Regelfall kein Löschungsanspruch. 2. Der OGH verneint mit zutreffender Argumentation auch die Herlei…
Geburtstag verpennt ...
Schnüffelblog / ... denn den hatte das Schnüffelblog schon am 26.o1.2007, also vor 389 Tagen, peinlich, peinlich! Seither waren 91.580 Seitenaufrufe zu verzeichnen - das Thema scheint also doch noch einige Leute zu interessieren. Also: Vielen Dank allen Lesern - au…
Missbräuchliche Umsatzsteuer-Gestaltung
Blickpunkt Recht & Steuern / Umsätze sind, selbst wenn sie ausschließlich in der Absicht getätigt werden, einen Steuervorteil zu erlangen, und sonst keinen wirtschaftlichen Zweck verfolgen, Lieferungen von Gegenständen oder Dienstleistungen und damit eine umsatzsteuerpflicht…
BRAK-Mitteilungen online
kanzlei-hoenig.info / Die zweimonatlich erscheinenden Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltskammer mit Informationen zu Berufsrecht und Berufspolitik werden ab Heft 1/1996 online zur Verfügung gestellt. Sie sind unter www.brak-mitteilungen.de zugänglich. Quelle…
HABM: Knut die Nächste
MarkenBlog / Auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt findet sich eine neue Knut Marke. Unter der Nummer 005865845 beantragt die KNUT IP MANAGEMENT LTD. aus London Schutz für die Wortmarke KNUT - DER EISBÄR in den Nizzaklassen 09, 16, 25, 28 und 41.…
Microsoft macht Porno-Spammer platt
MarkenBlog / Unter dem Titel “Microsoft macht Porno-Spammer platt” berichtet Golem über ein Urteil des OLG Karlsruhe gegen einen Versender von Spam Mails. Dem Spammer wurden gefälschte Absenderadressen zum Verhängnis: Durch die Verwendung fremder…
OLG Frankfurt a.M.: Missbräuchliches Markengrabbing?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 6 U 130/03 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Fall des missbräuchlichen Markengrabbings vorliegt.Die Kläger betrieben Medizin-Produkte unter einem bestimmten Na…
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