Mindestlohn für Auszubildende
am 20.02.2008 von JuracityBlog
Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 19.02.2008 - 9 AZR 1091/06) hat gestern Lohnwucher im Bereich der Ausbildungsvergütung auf die Klage einer Gesundheits- und Krankenpflegerin eine Absage erteilt.
Der Träger der Ausbildung habe Schülern nach § …
BAG: Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung im Krankenpflegebereich
Rechtblog / Der Träger der Ausbildung hat Schülern nach § 12 Abs. 1 des Krankenpflegegesetzes eine angemessene Ausbildungsvergütung zu gewähren. Für die Angemessenheitskontrolle gelten die Grundsätze, die das Bundesarbeitsgericht zu § 10 Abs. 1 BBiG aF (…
Unterhalt: Volle Anrechnung von Kindergeld und Ausbildungsvergütung bei volljährigen Kindern
JuracityBlog / Der BGH (Aktenzeichen XII ZR 34/03) hat entschieden, dass bei volljährigen Kindern das Kindergeld in voller Höhe auf den Unterhaltsbedarf anzurechnen ist. Ebenso soll eine Ausbildungsvergütung, vermindert um eine Pauschale für ber…
Lohn: Budgets rechtfertigen keine Unterbezahlung
LohnPraxis-Weblog / Auch Krankenhäuser müssen ihre Auszubildenden angemessen vergüten. Das regelt § 12 Absatz 1 Krankenpflegegesetz. Zur Kontrolle, ob die Ausbildungsvergütung angemessen ist, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu § 17 Absatz 1 Beru…
Bundesarbeitsgericht entscheidet über Vergütung eines Lehrers mit ausländischer Ausbildung
JuracityBlog / Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom heutigen Tage (gerichtliches Aktenzeichen: 4 AZR 225/06) die Klage eines Lehrers auf Vergütung nach der Vergütungsgruppe IIa BAT abgewiesen und damit das Berufungsurteil des Landesarbeitsge…
Liquidator-Honorar
Blickpunkt Recht & Steuern / Soll eine GmbH liquidiert werden, wird dies von der Gesellschafterversammlung beschlossen und ein Liquidator bestellt. Wird mit diesem Liquidator keine Vereinbarung über die Höhe seiner Vergütung geschlossen, so steht ihm eine “übliche̶…
Mindestlohn und Durchschnittsvergütung in Polen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Günstige polnische Arbeitskräfte und Unternehmensverlagerungen nach Osteuropa sind aktuell wie nie. Ob sich der Weg für ein Unternehmen rentiert, kann dabei nie pauschal beantwortet werden. Oft ist es sinnvoller, durch Kooperationen oder bloße Au…
angemessene Vergütung
Streitsache / Blog / Nach § 26 Abs. 1 BORA dürfen Rechtsanwälte nur zu angemessenen Bedingungen beschäftigt werden. Was darunter zu verstehen ist, wird in diesem Artikel näher erklärt.So ist nach einem vom LAG Hessen bestätigten Urteil die Vergütung eines jungen…
“MFM-Empfehlungen und Lizenzanalogie”
Handakte WebLAWg / Der Schaden des Urhebers wegen der unberechtigten Veröffentlichung von Lichtbildern (§ 72 Abs. 1 UrhG) bzw. Lichtbildwerken (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG) ist nach der üblichen Vergütung zu berrechnen. Dem Rechteinhaber steht nach den Grundsätzen der…
LG München: Angemessene Vergütung für Übersetzer eines Werkes
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 7 O 24552/04: PDF) hatte über die Angemessenheit der Vergütung von Übersetzern eines Buches zu entscheiden.Der Gesetzgeber hat im Jahre 2002 das Urheberrecht überarbeit und dabei bestimmt, dass Urheber f…
Berufsfreiheit auf angemessene Vergütung
Handakte WebLAWg / Der beschwerdeführende Rechtsanwalt wehrte sich gegen die Festsetzung des Streitwerts für eine Ehesache auf den Mindestwert von 2.000,– €, den die Instanzgerichte angenommen hatten, weil die Vermögensverhältnisse der Eheleute derart beeng…
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