Millioneneinahmen durch "Knöllchen"

Die Frankfurter NEUE PRESSE berichtet heute in ihrer online-Ausgabe, dass die Stadt Frankfurt am Main 20 Leiharbeitskräfte zunächst für 2 Jahre als Verkehrskontrolleure einstellen will, um vor allem Parkverstöße in Anliegergebieten mit „Knöllchen“ zu ahnden. Im Jahr 2004 seien in Frankfurt insgesamt etwa 640.000 Strafzettel für zu schnelles Fahren und falsches Parken verteilt worden; die Einnahmen hätten bei ca. 12 Millionen Euro gelegen. Die Zahlen für 2005 lägen noch nicht vor, seien aber vermutlich ähnlich. In Offenbach waren es im vorigen Jahr ca. 170.000 Knöllchen mit einem „Ertrag" von knapp 1,7 Millionen Euro, wobei 8 bis 10 Hilfspolizisten es im Schnitt auf jeweils zwischen 60 und 80 Strafzettel täglich brächten (Habe ich nicht nachgerechnet). In Kassel waren die Zahlen ähnlich, während in Wiesbaden ein Rückgang von rund ca. 10 Prozent auf nur noch 300.000 Knöllchen mit einem Ertrag von 2,9 Millionen Euro zu verzeichnen war. Dort sei allerdings auch die Zahl der Kontrolleure von 44 auf 35 reduziert worden. Die für die Verkehrssicherheit zuständigen Ordnungsbehörden werden mit der Behauptung zitiert, dass es sich keinesfalls um „Abzocke“ von Autofahrern handele. Es sei – so der zuständige Mensch vom Ordnungsamt Frankfurt – unklar, ob finanziell überhaupt etwas bei den Kommunen hängen bleibe. Nach Angaben des Stadtsprecher der Stadt Fulda fließe das ganze Geld wieder in die Verkehrssicherheit, etwa für Ampeln und Zebrastreifen. Wenn es denn so ist … Autor: RA Oliver Maier Presseartikel Kanzlei POHLEN + MEISTER