Milliardenloch der Bundesarbeitsagentur wird etwas kleiner

Berlin (Reuters) - Der Bund muss in diesem Jahr voraussichtlich weniger Geld an die Bundesagentur für Arbeit (BA) überweisen als geplant.

Nach derzeitigem Stand komme die Behörde mit einem Zuschuss von 14 Milliarden Euro aus, sagte ein Behördensprecher der "Bild"-Zeitung. Das wären zwei Milliarden Euro weniger als im Haushaltsentwurf des Bundes vorgesehen. Die Haushälter der Koalitionsfraktionen von Union und FDP wollen den Zuschuss nach Möglichkeit aber noch etwas geringer ansetzen in Richtung von etwa 13 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages berät kommende Woche über den Etatentwurf, der Mitte März abschließend im Bundestag beraten werden soll.

Eine BA-Sprecherin verwies am Samstag darauf, dass es sich noch nicht um konkrete Berechnungen handele. Dass das Defizit etwas geringer ausfällt, liegt daran, dass die Bundesregierung inzwischen mit etwa 3,7 Millionen Arbeitslosen im Jahresschnitt rechnet. Das wären etwa 400.000 weniger als bei der Aufstellung des BA-Haushalts im vorigen Herbst zugrundegelegt. Dies würde nach einer Faustformel der BA auf Minderausgaben von etwa zwei Milliarden Euro hinauslaufen. Hinzu kommt aber, dass die BA auch eine Milliarde Euro mehr als geplant als Reserve aus dem vorigen Jahr mit in das neue Jahr genommen hat. Somit könnte der Zuschussbedarf womöglich um drei Milliarden Euro sinken.