Militärputsch in der Türkei nicht unwahrscheinlich
am 28.04.2007 von http://strafprozess.blogspot.comDie türkische Armee will den Wahlausgang für die Präsidentschaftswahl nicht dem Zufall überlassen. Die Militärs haben mit einem Eingreifen gedroht, sollte jemand Präsident werden, der die Trennung von …
Marco W. in der Türkei: Jetzt wird es ernst
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Anwälte des in der Türkei inhaftierten Schülers Marco W. haben in Antalya Haftbeschwerde eingelegt und einen Befangenheitsantrag gestellt. «Das bislang zuständige Gericht ist nicht unparteiisch, sondern ist von Anfang an von der Schuld des J…
Türkei: Stürzen Juristen die Regierung?
LawBlog / In der Türkei bahnt sich heute ein Showdown zwischen Regierung und Verfassungsgericht an. Die Richter entscheiden darüber, ob die Regierungspartei AKP verboten wird und führende Politiker ein Berufsverbot erhalten. Betroffen wäre auch Ministerpr…
Zuspitzung des Kopftuchstreits
Handakte WebLAWg / Seit Wochen beschäftigt die Abschaffung des Kopftuchverbots die Türkei. Nun ist aus dem Sachstreit ein Verbotsantrag gegen die Regierungspartei AKP geworden - der Generalstaatsanwalt wirft ihr vor, “Zentrum antisäkularer Aktivitäten”…
Türkische Schüler malen mit Blut
Handakte WebLAWg / Der Nationalismus in der Türkei treibt seit den massiven militärischen Auseinandersetzungen mit der kurdischen PKK Ende letzten Jahres immer seltsamere Blüten. Jetzt hat eine Gymnasialschulklasse dem Land gezeigt, was wahrer Patriotismus ist. Zwei…
Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen schwerer Folter
Menschenrechte / Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat die Türkei erneut wegen schwerer Folter und mehrerer anderer Grundrechtsverstöße verurteilt. Die Straßburger Richter gaben am Dienstag einem 40 Jahre alten ehemaligen Politiker der Kurdenpartei HADEP…
15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung
Menschenrechte / Für Gewissensfreiheit und Frieden Kriegsdienstverweigerung kann den Kreislauf der Gewalt durchbrechen Osnabrück, 14.05.2007 - »Der Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten muss ebenso aufhören wie die Zwangsrekrutierung von üb…
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