Milchmädchen und Milchbübchen in der Bundesregierung
am 01.03.2007 von PanoramaGeplant ist laut Umweltministerium , den zum Beispiel bei dienstlichen Flügen anfallenden Kohlendioxid-Ausstoß durch Investitionen in Klimaschutzprojekte zu kompensierenFür wie doof und wie leidensfähig halten uns eigentlich Merkel und Gabriel ?Entweder ist eine Dienstreise erforderlich, dann soll sie auf Steuerzahlerkosten durchgeführt werden. Den CO2-Ausstoß müssen wir als unvermeidbar hinnehmen.Oder die Dienstreise ist verzichtbar, dann können sowohl Kosten wie Klimagase vollumfänglich vermieden werden.Auch die geplante Investition in ein Klimaschutzprojekt verursacht nämlich Kosten, die von uns Steuerzahlern aufgebracht werden müssen. Für Dienstreisen sollen wir künftig doppelt zahlen.Gut, das ökologische Gewissen sollte uns das vielleicht noch wert sein.Aber für die Planung, Durchführung und Erhaltung dieser Investition müssen sich Menschen treffen und Güter transportiert werden. Es entstehen also erneut klimaschädliche Abgase, …
Steuerliche Entlastung für Mittelstand geplant
STEUERRECHT / Nach Planungen von Bundesfinanzminister Steinbrück soll der Mittelstand in Zukunft steuerlich entlastet werden. Ziel sei es mitellständischen Unternehmen so die Möglichkeit von Investitionen zu erleichtern. Technisch soll dies durch die Einführun…
Wiederholte Ansparabschreibung
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs wurde die wiederholte Bildung einer Rücklage nach § 7g des Einkommensteuergesetzes (EStG), der sogenannten Ansparabschreibung, stark eingeschränkt. In dem der Entscheidung zu…
Wiederholte Ansparabschreibung
Blickpunkt Recht & Steuern / In einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs wurde die wiederholte Bildung einer Rücklage nach § 7g des Einkommensteuergesetzes (EStG), der sogenannten Ansparabschreibung, stark eingeschränkt. In dem der Entscheidung zu…
Leistungsschutzrecht, Schutz von Datenbanken
iuranovit / Der EuGH hat sich jüngst mit dem sui generis Schutz der Richtlinie 96/9/EG auseinandergesetzt und dabei (ua) zur Frage Stellung genommen, wann eine wesentliche Investition in eine schlichte Datenbank vorliegt, die den sui generis Schutz begr&uum…
Voraussichtliche Investition bei der Ansparabschreibung
Blickpunkt Recht & Steuern / Wären die im Rahmen der Ansparabschreibung geltend gemachten Investitionsgüter objektiv nur im Falle einer wesentlichen Betriebserweiterung verwendbar, kann nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs, von einer vorau…
Regierung erfüllt einige Bundesratswünsche zur Unternehmensteuerreform
STEUERRECHT / Zwölf der 37 Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 (BT-Drucks. 16/5377) hat die Bundesregierung zugestimmt, in weiteren zwölf Fällen sagt sie einer Prüfung zu und 13 Mal lehnt sie d…
Energieausweis für Gebäude
Blickpunkt Recht & Steuern / Inzwischen liegt ein gemeinsamer Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundesbauministeriums zur Novellierung der Energieeinsparverordnung vor, mit dem eine europäische Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Die wichtigste…
Sozialversicherung: Keine Benachteiligungen mehr
LohnPraxis-Weblog / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wird sich ab dem 1.1.2008 auch auf die Beiträge bei den privaten Krankenversicherungen niederschlagen. Nach dem AGG ist es nämlich nicht mehr zulässig, dass Frauen wegen der Kosten einer Sch…
» Regierung will Dienstreisen möglichst klimaneutral gestalten - Yahoo! Nachrichten
Die Bundesregierung will Dienstreisen künftig möglichst klimaneutral gestalten
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